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Beiträge vom April 2010

Die Boulevardisierung der Islamophobie

April 30, 2010 · 16 Kommentare

In der Schweiz herrschen ideale Voraussetzungen für islamophobe Hetze: Eine Abstimmung wurde gewonnen, mit der man es den Muslimen einmal so richtig gezeigt hat, und zudem wird ein Schweizer in einem muslimischen Land festgehalten. Jede Art von anti-islamischer Stimmungsmache würde einen fruchtbaren Boden finden, doch allein: So weit man sucht, man findet keine negativen Erscheinungen des Islams. Man beschwört zwar Burkas herauf (»Da, eine Burka!« titelt der Tagi), aber man sieht keine, man rechnet mit Terroranschlägen, nach der Abstimmung sowieso, aber keine Terroristen interessieren sich für die Schweiz, und auch sonst passiert nicht das, womit man beim Islam offenbar ständig rechnen muss: Einführung einer neuen Rechtsordnung, Zwangsverheiratung sämtlicher Frauen, religiöse Diktatur, Tötung aller Ungläubigen und Ähnliches. Passiert einfach nicht. Aber irgendwie wissen doch die sich völlig rational gebenden Islamkritiker, dass da irgendwo eine Art Parallelgesellschaft lauert, dass Zwangsverheiratungen an der Tagesordnung sind und gerade wenn man eben nichts davon mitbekommt, die Gefahr am größten ist.

Was also tun, wenn man die Islamophobie noch etwas anheizen will? Richtig: Ihr ein Gesicht geben, wie das das Boulevard schon seit Urzeiten tut. Man gehe wie folgt vor:

  1. Man suche einen Muslim, der a) etwas durchgeknallt aussieht, b) etwas durchgeknallt ist und c) das Rampenlicht sucht.
  2. Man hieve ihn durch ein islamophobes Hetzblatt (die Weltwoche) ins Rampenlicht, so dass dann staatliche Medien (die Arena) nachziehen und letztlich die Sonntagspresse den Steilpass aufnimmt.
  3. Der Öffentlichkeit ist klar, dass es a) den radikalen Islamismus in der Schweiz gibt, b) Islamist und Muslim Synonyme sind und c) jeder, der an den Koran glaubt, die Menschenrechte mit Füssen tritt und lieber heute als morgen eine Frau steinigt.
  4. Man kann die Story beliebig erweitern und zur Kampagne ausbauen: Eine »Konvertitin« taucht ab und auf, die natürlich einer »Gehirnwäsche« unterzogen worden sein muss (Tagi), weil wer würde schon freiwillig zum Islam konvertieren, zudem lebt sie in »muslimischer Käfighaltung«, wie die Weltwoche weiss.

Dazu kann dann abschließend (das Muster dürfte klar geworden sein: man hat keine relevanten Sachverhalte, also spielt man auf den Mann und die Frau) die Weltwoche zitiert werden, die zu Blancho schreibt:

Wer den Studenten und zweifachen Familienvater ohne Einkommen finanziert, ist unklar.

Was mir daran gefällt, ist, dass ebenso unklar ist, wer den »Journalisten und einfachen Familienvater« Roger Köppel finanziert (und damit auch das Hetzblatt Weltwoche) - und warum das nicht transparent gemacht werden kann, wie hier (NZZ), hier (Tagi) und früher schon (2007) in Blogs (Netzwertig von Ronnie Grob u.a.) nachzulesen war.

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Meine Page 1998 - Geocities-izer

April 28, 2010 · Hinterlasse einen Kommentar

Meinen Blog gibt es nun doch schon seit fast dreieinhalb Jahren - aber nicht genug lange, um noch im Geocities-Design dahergekommen zu sein. Das soll nachgeholt werden (draufklicken, es gibt auch Ton und alles):

Wer das selber für eine andere Homepage machen möchte: Geocities-izer.

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1. Mai - Symptom unserer Zeit

April 26, 2010 · 3 Kommentare

Der »Tag der Arbeit« fällt dieses Jahr auf einen Samstag. »Schade«, werde sich viele ArbeitnehmerInnen denken, »dann habe ich ja gar nicht frei.« Damit ist schon angedeutet, was das Problem mit diesem Tag ist; einige weitere Aspekte sollen hier angedeutet werden:

  1. Bewusstsein für die Bedeutung von Arbeit.
    In der Schweiz (und in vielen anderen Industrieländern) fehlt ein Bewusstsein davon, welche Auswirkungen Arbeit auf unsere Lebensqualität hat. Ein Leben ohne Arbeit ist in den Köpfen der SchweizerInnen ein leeres Leben. Die Möglichkeit, weniger zu arbeiten, ist verbunden mit dem Gefühl einer Entwertung. Anliegen wie Bedingungsloses Grundeinkommen werden allenfalls mit einem müden Lächeln quitiert - für umsetzbar oder gar wünschenswert hält sie kaum jemand.
  2. Kapitalismus überwinden - ein Ungedanke.
    Das neue SP-Parteiprogramm (hier ein lesenswerter Blogpost bei Nichtsistklar dazu) enthält ihn noch einmal: Den Gedanken an die Möglichkeit, der Kapitalismus könnte »überwindbar« sein. Dieser Gedanke ist eigentlich verboten - an Möglichkeiten zu denken, wie denn der Kapitalismus und in welche Richtung überwunden werden könnte (und warum), darf man sich gar nicht erlauben, denn: Sowjetunion, gar nicht geklappt, unzufrieden, DDR, geh doch nach Havanna, wenn’s dir hier nicht passt.
    Dabei dürfte man sich doch einmal fragen, warum wir in einem System leben, in dem:
    a) man alleine dadurch, dass man Geld besitzt, Geld verdient
    b) es Menschen gut geht, wenn es anderen schlecht geht
    c) Menschen pro Jahr so viel verdienen wie 1000 oder 10’000 oder 100’000 andere - die hart arbeiten
  3. Gewalt an der Demo.
    Worüber man hingegen gerne wird diskutieren werden, sind so genannte »linke Chaoten«, welche unschuldigen Coiffeuren die Fensterscheibe zerschlagen, weil sie wohlstandsverwahrlost sind, unser Bildungssystem verweiblicht ist und die Justiz nur kuschelt, anstatt die harte Hand auszufahren. Bequem ist es, mit solchen Scheinwahrheiten darüber hinwegzusehen, dass
    a) Sicherheit zwar wünschenswert ist, ein Mehr an Sicherheit aber immer auf Kosten der Freiheit geht (vgl. Zygmunt Baumann) - und es vielleicht verkraftbar ist, wenn am 1. Mai ein paar Scheiben in Bruch gehen
    b) wir in einem System leben, in dem Widerstand gegen das System nicht möglich ist, weil nichts außerhalb des Systems ist - oder, wenn das zu abstrakt ist: Wie äußern Jugendliche, Secondos und Migranten ein Unbehagen an einem System, in dem nur die Leute etwas zu sagen haben, die das System akzeptieren und tragen? Gewalt kann also auch gelesen werden als Zeichen für eine Ohnmacht, sich zu artikulieren - und daher eine andere Besorgnis erregen als die um den Coiffeur, der eine neue Scheibe braucht.
    c) Medien PolitikerInnen dazu einladen, Ein-Satz-Lösungen zu postulieren, wo es solche nicht geben kann. Wer denkt, man könne sinnvolle Lösungsvorschläge zu juristischen oder pädagogischen Problemen als knappe Maxime raushusten, ist wohl kaum dazu befähigt, sich eine Meinung zu bilden. Genauso wird die Diskussion über Umzug, Fest und Krawalle am ersten Mai eine ziemlich sinnleere sein, die nur darin mündet, dass alle gerne sagen, wie man es besser machen könnte, niemand es aber selber besser machen möchte, sondern gerne anderen dabei zusieht, wie sie scheitern.
  4. Bürgerlich werden…
    …ist leider keine Option, wie auch Constatin Seibt in seinem lesenswerten Artikel bilanzieren muss.

Und hier noch zwei Links zum Thema:

Pedro Lenz’ Partitur (WoZ) und ein Text auf dem Monde Dimplomatique-Archiv vom letzten Jahr: »Ich bin sozial unruhig« von Mathias Greffrath.

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Aufgaben - und mal wieder Facebook und Feminismus

April 20, 2010 · 6 Kommentare

Immer wieder werde ich von LeserInnen meines Blogs gefragt, warum ich denn in Foren und in den Kommentarfunktionen mit Leuten diskutiere, die erstens kaum zu einer Diskussion bereit scheinen, weil sie sich eine Meinung gebildet haben, die auch kaum einer Diskussion würdig sei. Ein viel bessere Antwort, als ich sie geben könnte, habe ich heute in einer längeren Rede von Jürgen Habermas gefunden, an deren Ende er schreibt:

Der Intellektuelle soll ungefragt, also ohne Auftrag von irgendeiner Seite, von dem professionellen Wissen, über das er beispielsweise als Philosoph oder Schriftsteller […] verfügt, einen öffentlichen Gebrauch machen. Ohne unparteiisch zu sein, soll er sich im Bewusstsein seiner Fallibilität äussern. Er soll sich auf relevante Themen beschränken, sachliche Informationen und möglichst gute Argumente beisteuern, er soll sich also bemühen, das beklagenswerte diskursive Niveau öffentlicher Auseinandersetzungen zu verbessern. […] Und er darf den Einfluss, den er mit Worten erlangt, nicht als Mittel zum Machterwerb benutzen, also «Einfluss» nicht mit «Macht» verwechseln. In öffentlichen Ämtern hören Intellektuelle auf, Intellektuelle zu sein.
Dass wir an diesen Massstäben meistens scheitern, ist nicht erstaunlich; aber das kann die Massstäbe selbst nicht entwerten. Denn die Intellektuellen, die ihresgleichen so oft bekämpft und totgesagt haben, dürfen sich eines nicht erlauben - zynisch zu sein.

In diesem Sinne drei kurze Bemerkungen:

  1. Facebook und Social Media als Garanten für Meinungsäußerungsfreiheit?
    Durch diesen Artikel in der FAZ am Sonntag bin ich auf die Gedanken von Evgeny Morozov gestossen, der in diesem längeren Gespräch mit Clay Shirky in der FAZ einen kritischen Blick auf den Umgang mit sozialen Medien wie Twitter in autoritären Staaten wirft. Das Gespräch ist sehr differenziert und eine lohnende Lektüre, welche die verbreitete These, die Protestaktionen im Iran hätten von Twitter profitiert oder seien gar darauf zurückzuführen, zumindest hinterfragt, wenn nicht gar widerlegt (und die meisten Leute, welche ich kenne, wissen von Twitter wenig mehr als eben diese These). Hier einige Zitate aus dem Gespräch:
    .»Sollten wir uns nicht auch fragen, ob das Netz die Menschen empfänglicher für nationalistische Botschaften macht? Oder ob es eine gewisse - hedonistisch gefärbte - Ideologie befördern könnte, die die Menschen faktisch mehr denn je von einem sinnvollen politischen Engagement abhält? Verhilft es in autoritären Staaten sogar bestimmten nichtstaatlichen Kräften zur Macht, die nicht unbedingt auf Demokratie und Freiheit hinarbeiten? Dies alles sind schwierige Fragen, die wir nicht beantworten können, wenn wir uns nur darauf konzentrieren, wer während einer Protestwelle einen Machtzuwachs verzeichnet - der Staat oder die Demonstranten.«
    .»Wie Robert Putnam gezeigt hat, schafft Sozialkapital Werte für Menschen innerhalb eines Netzwerks, während es den Menschen außerhalb des Netzwerks Nachteile bringt. Ich glaube nicht, dass Kommunikationsfreiheit automatisch zu prowestlichen Regierungen führt.«
    .»Ich bin ebenfalls nicht sicher, ob Blogger so großartige Symbole für regierungskritische Kampagnen sind. Die gewöhnlichen unpolitischen Menschen, über die wir sprechen, die, die am Ende den Mut aufbringen, auf die Straße zu gehen und die Staatsgewalt herauszufordern: Diese Menschen müssen von Leuten angeführt werden, die bereit sind, mutig für ihre Sache einzutreten, sich zu opfern, ins Gefängnis zu gehen und die nächsten Havels, Sacharows oder Solschenizyns zu werden.«
  2. Facebook und Privatheit.
    Die NZZ bzw. Joachim Güntner greifen in einem längeren Artikel mal wieder das Klischee auf, wonach Facebook einen Bereich der Privatsphäre verletze, der absoluten Schutz genießen müsse, und Menschen mit einem Profil einer diffusen Bedrohung ausgeliefert seien, welche sie einmal (z.B. bei einem Jobwechsel) einholen werde. Güntner fragt dann aber bezeichnenderweise: »wird der Leser Goffmans nicht auch bei Facebook manches interpersonelle Ritual wiederfinden, das der Soziologe beschrieb, als er von der Knüpfung und Belebung sozialer Kontakte handelte? Das Ritual der Bestätigung etwa, mit dem wir eine Äusserung einer Person oder auch eine Änderung in ihrer Lebenssituation quittieren – Glückwünsche, Lob, Neckereien, Beileid, Herstellung von Eintracht im Gespräch über Nichtigkeiten.« Und die Antwort ist natürlich: Ja, er wird. Facebook dient zur Pflege von Kontakten, und genau so wie wir im richtigen Leben Kontakte pflegen, indem wir interagieren und anderen Leute Dinge über uns mitteilen, genau so tut man das auf Facebook. Wer darauf einwenden will, dass die Daten bei Facebook aber für die Ewigkeit gespeichert und sich meiner Kontrolle (Daten entziehen sich eigentlich immer meiner Kontrolle) entziehen, soll einmal 5 Personen seiner Wahl googlen - und sich mal überlegen, wie brisant denn das im Extremfall sein könnte, was man über diese Personen herausfindet.
  3. Feminismus.
    Heute bin ich mal wieder - Sibylle Berg sei Dank - über den dämlichsten Schweizer gestolpert: René Kuhn. Der hat als neuestes Projekt ein Konzept entwickelt, das er »Antifeminismus« nennt. Der Mann denkt dermassen verworren, dass zu seinen Ergüssen nicht viel gesagt werden muss. Beängstigend ist aber sein Verständnis von Feminismus, gegen den er sich wendet: Er versteht Feminismus als eine Bewegung, welche erstens Frauen mit Privilegien ausstatten (und Männer in der Folge diskriminieren) wolle und zweitens Geschlechterrollen einführen wolle, welche unnatürlich seien (weil Frauen nichts wollen als eine Familie und Männer dafür bestimmt sind, zu arbeiten und Politik zu betreiben).
    Diese verquere Definition, die natürlich nicht auf Quellen beruht (Kuhn zitiert einmal de Beauvoir und einmal Schwarzer, aber völlig aus dem Kontext gerissen), ist verbreiteter als man denken könnte. Kaum jemand kann sich heute als Feministin bezeichnen, ohne mitleidig belächelt (weil Frauen dürfen ja schon alles) oder angefeindet zu werden (»die ist einfach verbittert, weil sie keinen Mann gefunden hat«).
    Dazu vielleicht nur zwei Gedanken:
    a) Feminismus heißt, zu erkennen, dass Geschlecht aus einer biologischen und einer sozialen Komponente besteht und Rollen veränderbar sind und aufgelöst werden sollen - dass es generell keine Rolle spielen darf, ob jemand eine Frau oder ein Mann ist.
    b) Die Schweiz ist - beispielsweise hinsichtlich der Möglichkeit für eine Frau, Karriere und Familie miteinander zu verbinden - in Sachen Gleichberechtigung und Frauenrechte im Vergleich mit den meisten europäischen Staaten extrem rückständig.

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Die Gelatinisierung der Öffentlichkeit

April 8, 2010 · Hinterlasse einen Kommentar

Meinem letzten Post möchte ich, um ihn vielleicht noch etwas politisch zu wenden, ein Zitat aus einem Interview mit Claudio Magris anhängen, in dem der beschreibt, was er mit Gelatinisierung der Öffentlichkeit in Italien (als Problem für die Berlusconi-Opposition) meint. Und natürlich denke ich, dass er ein Phänomen beschreibt, das nicht nur in Italien zu Problemen führt:

Das ist ein unterschwelliger Prozess, der die Bürger, ohne dass sie es bemerken, dazu bringt, sich für gewisse Dinge zu entscheiden — Fernsehprogramme, Konsumprodukte, einen Lifestyle —, die mit ihren eigentlichen Bedürfnissen und ihrer Wesensart nichts zu tun haben. Er beraubt die Massen auf diskrete, friktionslose Weise ihres individuellen Urteilsvermögens. Ich glaube, die Entwicklung ist gefährlich, weil sie einen fundamental autoritären Charakter hat. Es entsteht ein gelatinöser sozialer Klebstoff, in dem sich alle Opposition verfängt und der jede Alternative zum Verschwinden bringt. Die Sozialgelatine hat die traditionelle Klassengesellschaft nicht nur ihrer Werte beraubt, sondern selbst den oft nur geheuchelten Respekt vor diesen Werten überflüssig gemacht. Sie brauchen nur einmal das entsetzliche Niveau der politischen und kulturellen Debatten in unseren Medien anzusehen.

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Zwei Ideale

April 7, 2010 · 3 Kommentare

Ein Leben, in dem alles Belanglose geordnet und konstant wäre, in dem man immun wäre gegenüber Moden und sich einem Rhythmus unterwerfen würde, seine Entscheidungskraft nicht mit Konsum verbrauchen würde, Genuss nicht aus der Variabilität von Oberflächlichem ableiten müsste, erschiene mir ideal. Ein eigentlich klösterliches Leben wäre es, ohne aber asketisch oder pflichtgeleitet sein zu müssen. Man entscheidet sich einfach einmal für eine zweckmässige Kleidung, ausgewogene Ernährung, praktisches Werkzeug und einen dem eigenen Wesen angepassten Tages-, Wochen- und Jahresablauf. Und begnügt sich dann damit, um intensiver in dem zu leben, was bleibt.

Und das gegenteilige Ideal, bei dem nichts fixiert ist, man ständig alles ändern kann, keine Gewohnheiten hat, sondern stets immer wieder von neuem wählt, entscheidet - nicht mit Folgen verbunden, sondern leicht, weil man die gefällte Entscheidung mit der kommenden wieder ändern könnte; man kennt keinen Stil, keine Vorlieben, zumindest keine festen; bevorzugt keinen Ablauf, keine Einteilung, sondern ist offen.

Wenn man sich schon nur an einem dieser Ideale orientieren könnte.

Edit am Abend
Und dann bin ich hier heute noch auf dieses Zitat gestossen:

Er beschloss, sein Leben zu ändern, die Morgenstunden auzunutzen. Er stand um sechs Uhr auf, nahm eine Dusche, rasierte sich, kleidete sich an, genoss das Frühstück, rauchte ein paar Zigaretten, setzte sich an den Arbeitstisch und erwachte am Mittag. — Ennio Flaiano

Danke, Claudia.

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…ob ich ein iPad kaufen werde

April 5, 2010 · 1 Kommentar

Die Frage, ob ich ein iPad kaufen werde, dürfte von Leuten, die mich kennen, kaum ernst genommen werden: Die Frage dürfte nur sein, wann ich denn eines kaufen werde.

Dennoch möchte ich diese Frage kurz erörtern, da sie fast symbolischen Gehalt hat - und einfach mal kurz auflisten, was denn dagegen spricht.

1. Infantilisierung der User.
Cory Doctorow, eine Art Internetlegende, hat energisch Gründe präsentiert, warum man kein iPad kaufen soll. Bottom Line: Apple behandle die Konsumenten, als entsprächen sie der sprichwörtlichen eigenen Mutter, also einer Person, welche in Bezug auf Technik unwissender und lernunwilliger nicht sein könnte. Man verstehe bzw. besitze, so Doctorow, ein Gerät erst dann, wenn man es öffnen könne; und lernen würde man ohnehin nur, wenn man selber Software für ein Gerät schreiben könne.
Natürlich musste ich an die Zeiten zurückdenken, als ich auf einem Intel-268er-Gerät jeweils die autoconfig.bat und andere Dateien im Texteditor mit kryptischen Befehlen modifizieren musste, um die Ram-Struktur dahingehend zu gestalten, dass ein Stück Software auch funktionierte - und kann gerne zugeben, dass ich dabei etwas gelernt habe.
Aber wenn Doctorow gerade den Tech-Bloggern vorwirft, Geräte deshalb euphorisch zu besprechen, weil es Geräte seien, die nur Tech-Blogger bräuchten: Dann kann man wohl auch sagen, dass die wenigsten Leute beim Gebrauch eines Gerätes etwas über Informatik oder sonstwas lernen wollen, sondern einfach das Gerät zu einem bestimmten Zweck einsetzen wollen.
Fazit: Ein iPad kaufte ich um Medien zu konsumieren - und nicht, um es aufzuschrauben. (Doctorow wirft dem iPad insbesondere vor, es mache die Benutzer zu Konsumenten…)

2. Widerstand gegen die Allmacht Apples.
Apple (und natürlich auch Google) sind so starke Player, dass befürchtet wird, sie könnten das Internet in eine Art restaurative Phase zwängen: Da man Inhalte nur noch via Apple und Google verbreiten und bewerben und und und kann, bestimmen diese Firmen, wie das Internet auszusehen hat. Darum geht es tatsächlich teilweise: Während Google die Werbung teilweise monopolisiert hat, schuf Apple einen attraktiven Weg, Content zu bezahlen und zu verkaufen; was vor iTunes und dem AppStore nicht geklappt hat. Wenn nun mit dem iPad noch die Printmedien dazukommen, dann müssen Inhalte nach den Richtlinien von Apple gestaltet und verkauft werden.
Doch auch diese Befürchtung ist etwas kurzsichtig. Mit jeder Innovation, welche Kunden dazu gezwungen hat, sich beispielsweise Software nur kostenpflichtig anzueignen (Disketten, CD-Roms, Kopierschutz), entstand sofort auch eine Umgehung dieser Pflicht. Heute sind digitale Inhalte aller Art auf verschiedenen Wegen kostenlos erhältlich - auch Printmedien (ich kann beispielsweise jede Ausgabe des Spiegels am Tag seines Erscheinens runterladen, ohne einen Cent zu zahlen). Diese Tendenz können weder Google noch Apple aufhalten, zumal Browser noch immer die zentrale Technologie sind und es ermöglichen, Inhalte ohne jede Form von Zensur anzubieten und aufzufinden.

3. Zensur.
Apple schliesst gewisse Apps aus, aus Gründen, die nicht immer nachvollziehbar sind. Also - so sagen viele Leute - hat Apple die Zensur beim iPhone und iPad eingeführt.
Falsch, sage ich: Zensur ist, wenn die Verbreitung von Programmen und oder anderen Inhalten nicht möglich ist. Apple sagt lediglich, innerhalb des AppStores dürften die nicht angeboten werden. Niemand hat je einen Grossverteiler der »Zensur« bezichtigt, weil er kein Kokain im Angebot hat und es auch nicht aufnehmen will - und genau so agiert Apple. Der AppStore garantiert den Benutzern, dass ein gekauftes Stück Software sich problemlos installieren lässt und dass man sein Geld zurück erhält, wenn es das nicht tut. Zudem ermöglich es, Software mit minimalen Vertriebskosten an die Kunden zu bringen.
(Wie absurd der Vorwurf der Zensur ist, wird dann deutlich, wenn die Bedeutung von Internetpornographie und Apples strikter Ausschluss pornographischer Produkte bedacht wird.)

4. Preis/Leistung I.
Apple-Laien begegnen mir immer wieder mit dem Argument: »Mein krasses Windows Y-Tablet-irgendwas hat imfall 300 Speicher und 700 Geschwindigkeit und erst noch eine 15 Megairgendwas-Kamera, während dein Apple - wie viel hat das überhaupt ? Und gekostet hat es auch viel weniger.« Antwort: I couldn’t care less. Mein Apple-Dings kostet vielleicht viel, aber es poppen nicht alle zehn Sekunden Fehlermeldungen auf, ich muss keine Software installieren, wenn ich einen Memory-Stick anschliesse und es tut generell das, was ich von ihm erwarte. Daher ist es so viel wert, wie es kostet.

5. Preist/Leistung II.
Vielleicht haben mir die geduldigen LeserInnen, die bis hier ausgeharrt haben, nicht zugetraut: Aber es gibt tatsächlich ein Argument gegen den Kauf eines iPads, und es geht um den Preis und um die Leistung.
Mit dem iPad kann ich nichts, was ich mit meinen Geräten jetzt nicht auch schon könnte - vielleicht nicht so praktisch, aber ich kann. Und ein iPad kostet so viel wie eine Tonne Reis kostet. Natürlich will ich keine Tonne Reis, aber vielleicht gibt es auf der Welt 1000 Leute, die gerne je ein Kilo hätten. Und zwar lieber, als ich ein neues iPad. Und das ist, wie ich finde, ein ziemlich gutes Argument.

Sollte ich - und diese Bemerkung ist eine Art Versicherung - nun doch bald ein iPad haben, so zeigt dies ein weiteres Mal, wie schwach Menschen sind, wie wenig ihnen grundlegende Einsichten bedeuten und wie wenig Moral es gäbe, wenn man das Verhalten von Menschen als Maßstab für ihre Überzeugungen nehmen dürfte.

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Wie eine neue Partei aussehen müsste

April 1, 2010 · Hinterlasse einen Kommentar

Die Diskussion um die neuen Parteien (gemeint ist nicht die Piratenpartei, sondern die BDP und die Grün-Liberalen) und ihren Erfolg ist immer auch verbunden mit einer Diskussion um die alten Parteien und ihre Ausrichtung, wie sie beispielsweise von Michael Hermann [Interview im Tagi, pdf] und auch von seinem Zürcher Politologen-Kollegen Fabio Wasserfallen im Magazin geführt wird.

Betrachtet man die WählerInnenprofile, so dürfte man schnell einsehen, dass diejenigen von SVP und Grünen am klarsten sind, gefolgt von der FDP, welche die Schärfung dieses Profils mit einem WählerInnenverlust bezahlt hat und bezahlen wird.

Bei den restlichen Parteien ergibt sich die Situation, dass es neben der traditionellen Klientel (WalliserInnen, Bauern, Gewerkschaften etc.) eine grosse Zahl WählerInnen und Wähler gibt, welche jede der Parteien SP, CVP und GLP (evtl. auch BDP, aber die Partei ist ja eher als lokales Phänomen zu betrachten) wählen könnte - oder keine. In keinem Dossier nehmen sie stark unterschiedliche Positionen ein.

Wünschenswert wäre - beispielsweise für mich, aber ich werde mich bemühen, nicht nur mich als Maßstab zu nehmen - eine neue Kraft in diesem Bereich, welche ein klares Profil hat.

Folgende Positionen würde ich vorschlagen:

1. Transparenz als Vision, d.h.

  • klare und transparente Regelung für die Finanzierung von Parteien
  • u.U. Abschaffung des Milizsystems auf nationaler Ebene im Sinne einer Professionalisierung und der Förderung von Unabhängigkeit
  • einen einheitlichen Mechanismus für alle Formen von Umverteilung (Einkommen, Vermögen, Stadt-Land, jung-alt etc.); z.B. per Steuererklärung. Konkret hieße das: Nach Abschluss der Besteuerung sind alle Ansprüche auf Umverteilung erledigt. (Wünschenswert wäre für mich hier ein sehr soziales System, welches von der Maxime ausgeht, dass alle Menschen die gleichen Möglichkeiten haben sollen, aber schon nur darüber zu diskutieren wäre wohltuend.)
  • einen klaren staatlichen Leistungsauftrag und ein (von der Umverteilung getrenntes) transparentes Verfahren zur Finanzierung dieser Leistungen
  • Verwaltungsakte wie Heirat, Einbürgerung etc. auch als solche deklarieren und dafür klare Kriterien bereitstellen.

2. Politischen Wandel vorantreiben

  • Abbau von traditionellen Vorgaben in der Schweiz, z.B. in Bezug auf Armee, Föderalismus, politisches System. Die Abschaffung der Wehrpflicht ist, wie Andreas Kyriacou immer wieder betont, ein laufender Prozess, den man beschleunigen könnte; föderalistische Strukturen mögen in gewissen Aspekten hilfreich sein, sind aber grösstenteils mit riesigem administrativem Aufwand verbunden, welcher keinen Mehrwert schafft; die politische Arbeit muss dringend professioneller werden, man darf hier gerne auf Philippe Sarasins Diktum verweisen: »Wir sollten endlich aufhören so zu tun, als lebten wir auf dem Dorf.«
  • Massnahmen ergreifen, um das allgemeine Interesse an der Politik zu erhöhen, und dem Eindruck eines Gaps zwischen Bevölkerung und Politik entgegenzuwirken

3. Aussenpolitisch klares Bekenntnis zur EU; generell ein aussenpolitisches Netzwerk mit verlässlichen Partnern aufbauen, wofür der EU-Beitritt unerlässlich ist.

4. sich als echte gesellschaftlich-liberale Kraft positionieren

  • als Vision haben, das alle Menschen ihr Leben so führen können, wie sie es führen möchten; unabhängig von eventuell bestehenden Ungleichheiten
  • dem Trend, bei jedem unerwünschten Ereignis Verbote erstellen zu wollen und mit Überwachung eingreifen zu wollen, umkehren
  • generell: so wenige Gesetze und Verbote erlassen, wie für ein angenehmes Zusammenleben nötig sind
  • neben Gesetzen die Möglichkeit nutzen, für alle Leuten die gleichen Möglichkeiten in Bezug auf Bildung und Lebensgestaltung bereitzustellen (siehe oben) - womit viele Scheinprobleme echt gelöst werden können

Vieles fehlt - das alles scheint mir mehr eine Art Entwurf zu sein, oder vielmehr der unfertige Ausdruck eines Bedürfnisses, eine neue Option zu erhalten, die nicht sachbezogen mit positionslos verwechselt wie die GLP oder ein einziges Thema besetzt wie die Piratenpartei, und dann das nicht mal besonders geschickt. Ob allerdings überhaupt jemand die Energie und die Ressourcen hat, ernsthaft ins etablierte Parteiengefüge einzugreifen, scheint mir zweifelhaft.

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