Verbot von politischer Werbung – das spricht dafür

Besten Dank für die Rückmeldungen zum gestrigen Post, in dem ich ein Verbot von politischer Werbung angedacht habe.

Als Argumente gegen ein solches Verbot wurden eingebracht:

  1. Wie definiert man »politische Werbung«?
  2. Einschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit
  3. Wenn nicht unbedingt nötig, sollten keine zusätzlichen Verbote erlassen werden, welche die Freiheit einschränken.

Alle diese drei Argumente kann ich nachvollziehen, denke aber, dass sich eine Definition finden ließe – und dass die Meinungsäußerungsfreiheit nicht dadurch tangiert würde, dass man seine Meinung nicht mehr per Werbung verbreiten darf.

Nun zum Hauptgrund: Es geht um die Rolle von Geld in der Politik. In einer demokratischen Gesellschaft sollte es nicht möglich sein, dass politische Entscheidungen gekauft werden (und insbesondere nicht, dass die freie Meinungsbildung durch Propaganda beeinträchtigt wird). Nun wäre ich nicht so naiv, anzunehmen, Geld könnte irgendwie keine Rolle spielen – und auch nicht zu naiv zu meinen, man könne »Information« und »Propaganda« sauber voneinander trennen. Letztlich kann man nicht verhindern, dass Tettamanti nach der Weltwoche auch die Medienmonopole der Nordwestschweiz in die Hände von Chefredaktoren von SVPs Gnaden gibt – und die dürfen natürlich schreiben, was sie wollen.

Aber das Verbot von politischer Werbung scheint mir letztlich eine einfachere und fairere Lösung zu sein als andere Formen von Transparenz im Umgang mit politischer Finanzierung. Natürlich sollte es auch im Parlament griffige Massnahmen geben, um Lobbying zu verhindern – aber die Beeinflussung der StimmbürgerInnen findet hauptsächlich über Propaganda statt.

Für ein allgemeines Krawattenverbot in der Schweiz

Als Gründer von Facebook-Gruppen trete ich nur bei wirklich wichtigen Anliegen in Erscheinung, so z.B.
Nun aber habe ich zum dritten Mal die mühsamen Schritte durchlaufen, die es braucht, um eine FB-Gruppe zu gründen: Voilà.
Hier die wichtigsten Argumente:
1.
Krawatten sind ein französisch-kroatischer Import und als solches mit der Schweizer Tradition der funktionalen und schlichten Kleidung und unserer Kultur unvereinbar.
2.
Niemand trägt freiwillig Krawatten, vielmehr handelt es sich um eine subtile Form von Zwang durch das Wirtschaftssystem, insbesondere Banken. Schlingen um den Hals sind unbequem und tangieren die Menschenwürde in erheblicher Art und Weise. Man muss den so unterdrückten Männern helfen, ein individuellen Ausdruck durch Kleidung zu finden – Krawatten verhindern das in jeder Form.
3.
Ein Verbot von Krawatten schränkt keinerlei Freiheiten ein, zumal niemand Krawatten für irgendetwas braucht; sie sind generell nutzlos.
4.
Krawatten sind für ihre Träger und für die Öffentlichkeit gefährlich. Man hat schon viel über die Gefährlichkeit von Capes an Anzügen von Superhelden gesprochen, genau so gefährlich sind Krawatten: Wie leicht verfängt sich eine in einer Zugtüre und führt zum Schleiftod ihres Trägers, wie oft wurden unschuldige Menschen unzüchtig von Krawatten berührt.
Mit einem Verbot von Krawatten macht die Schweiz einen wichtigen Schritt in Richtung auf die Besinnung auf die eigene Kultur und Verbesserung der Lebensqualität aller Menschen in der Schweiz.
Für die Idee  sei Andreas Kyriacou Dank ausgesprochen!