Warum ein Staat stark sein soll – ein Beispiel aus der Männerrechtsdebatte

Auf dem qualitativ hoch stehenden Blog zur Direkten Demokratie konnte man letzte Woche einen Beitrag von Ronnie Grob lesen, in dem er Folgendes postuliert (oder fragt):

Ist ein starker Staat wirklich ein Staat, der es nötig hat, hohe Steuern zu verlangen?
Ist nicht vielmehr ein Staat, der sich effizient organisiert und darum nur wenig Ressourcen von seinen Bürgern einfordert, stark?

Viele Ressourcen führten bei einem Staat sofort zu Ineffizienz, so Grob, »zur persönlichen Bereicherung, zur Vetternwirtschaft, zur Verfälschung von Statistiken und Bilanzen«.

In meinem Kommentar dazu habe ich schon angemerkt, dass der Staat gewisse Probleme besser – d.h. fairer und effizienter – lösen kann als private Anbieter von Lösungen. Ein Beispiel dazu liefert diese Woche Antje Schrupp in ihrem Blog »Aus Liebe zur Freiheit«.

Schrupp fordert, die Kinderversorgung oder den Unterhalt von Kindern von der biologischen Erzeugung von Kindern zu trennen. Konkret: Alle Steuerpflichtigen sollen über progressive Steuern einen Beitrag zum Unterhalt von Kindern leisten, der dann denjenigen ausbezahlt wird, die die Kinder betreuen und versorgen.

Schrupp bezieht sich auf die Klage von Vätern, jahrelang für den Unterhalt von Kindern aufkommen zu müssen, zu denen sie nur eingeschränkt Kontakt haben (können oder wollen) – aber auch auf die Problematik, dass Kinder heute oft in Haushalten aufgezogen werden, in denen nicht alle an der Erziehung Beteiligten (z.B. Stiefeltern) an der Zeugung des Kindes beteiligt waren.

Die Frage, die sich stellt, ist natürlich: Warum soll das Versorgen von Kindern zu einer staatlichen Aufgabe gemacht werden? Die Antwort wäre ganz einfach: Es besteht ein öffentliches Interesse daran, wie z.B. auch an der Finanzierung von staatlichen Schulen. Kinder, welche mangelhaft versorgt werden (Ernährung, Betreuung etc.), werden mit großer Wahrscheinlichkeit zu einer Belastung für die Allgemeinheit.

Zudem ist die Entscheidung, selbst keine Kinder aufziehen zu wollen – und deshalb auch nicht für das Aufziehen von Kindern bezahlen zu wollen – nur dann konsequent umsetzbar, wenn die so Entscheidenden auf sämtliche Vorteile verzichten könnten, welche Nachwuchs ihnen verschafft.

Bildquelle: Brandon Cripps, Flickr. CC BY-NC-SA.

Zur Erbschaftssteuer.

Da in den kommenden Monaten die Einführung einer Erbschaftssteuer ein Thema sein wird, möchte ich zu dieser Diskussion einige Grundlagen liefern. Interessant an der Erbschaftssteuer ist, dass je nach Interpretation des Vorgangs »erben« eine ganz andere Einordnung erfolgt. In einem Rückblick auf eine Diskussion in Österreich schreibt Markus Martebauer (pdf):

In konfliktträchtiger Weise hängt Erben mit den Wertorientierungen der Gesellschaft zusammen.

Betrachten wir zunächst die Grundprinzipien der Besteuerung:

  • Steuern sollen effizient sein, d.h. verzerrend (durch das Verhalten beeinflussbar, z.B. progressive Einkommenssteuer, nicht-verzerrend (nicht durch das Verhalten beeinflussbar, z.B. Kopfsteuer) oder korrigierend (»falsche« Anreize werden ausgeschaltet, z.B. Ökosteuern).
  • Steuern müssen transparent und willkürfrei erhoben werden
  • Steuern müssen gleichmäßig erhoben werden
  • Steuern müssen äquivalent zu staatlichen Leistungen sein, welche die Wohlfahrt steigern (dazu gehört dann auch das Verursacherprinzip)
  • Steuern sollten in Abhängigkeit zur Leistungsfähigkeit erhoben werden (das meint nicht nur den Lohn, sondern z.B. auch das Vermögen oder den Konsum)
  • Steuern sollten möglichst unmerklich erhoben werden
  • Steuern sollten ergiebig sein, d.h. der Aufwand, um Steuern einzutreiben, sollte minimiert werden
  • Steuern sollten die richtigen Anreize schaffen, d.h. sie sollten nicht verhindern, dass Menschen produktiv sind.

Diese Prinzipien können schnell miteinander in Konflikt geraten. Man kann nun diskutieren:

  1. Welche »Tatbestände« besteuert werden sollen.
  2. Wie diese »Tatbestände« besteuert werden sollen (mit welchen Sätzen).
  3. Wozu Steuern erhoben werden sollen.

Im Folgenden lasse ich 3. mal beiseite – gehen wir der Einfachheit halber mal davon aus, eine Erbschaftssteuer diene zur Finanzierung der AHV und diese Finanzierung sei von einer großen Mehrheit gewünscht.

Eine Erbschaft stellt einen Vorgang dar, den man problemlos besteuern kann. Wer erbt, ist leistungsfähiger als jemand, der nicht erbt – also ist das Leistungsfähigkeitsprinzip erfüllt. Auch alle anderen Prinzipien scheinen problemlos zu sein, bis auf zwei: Die Erbschaftssteuer ist nicht unmerklich, sondern wird Erbenden schmerzlich bewusst (wie die Steuern auf Lotteriegewinnen). Zudem ist unklar, ob eine Erbschaftssteuer die richtigen Anreize schafft: Betrachtet man sie aus der Perspektive der Erbenden, haben die nichts geleistet um zu einer Erbschaft zu kommen – so könnte man eine Erbschaftssteuer von 100% rechtfertigen. Aus der Perspektive der Vererbenden (solange diese noch nicht tot sind) würde eine Erbschaftssteuer einen Anreiz schaffen, ein Vermögen nicht zu vermehren. Dieser Anreiz kann als falsch angesehen werden.

Eine Studie von Stefan Liebig und Steffen Mau aus dem Jahre 2004 hat empirisch festgestellt, welche Einstellung Menschen zu Steuern (und Erbschaftssteuern) haben:

Erträge aus einer Erbschaft sollten […] die Steuerbelastung nicht erhöhen. Der negative Koeffizient weist sogar darauf hin, dass sie – im Unterschied zu Erwerbseinkommen – deutlich geringer besteuert werden sollten. […] Personen, deren Einkommen nur zu einem geringen Teil aus einer eigenen Erwerbstätigkeit stammt und die zugleich hohe Erbschaftserträge genießen, [sollten] aus der Sicht unserer Befragten deutlich höhere Steuern zahlen als diejenigen, die allein vom Erwerbseinkommen leben.

D.h. grundsätzlich sollten Erbschaftssteuern für Menschen mit geringem Einkommen und mit relativ geringen Erbschaften kaum oder tief besteuert werden, große Erbschaften hingegen hoch – wenn man dem Gerechtigkeitsempfinden der Befragten folgt.

Marterbauer hält vier Prinzipien fest, um die die Diskussion über die Erbschaftssteuer kreist:

  1. Chancengleichheit. Erbschaftssteuern ermöglichen Menschen, welche nicht in Genuss einer Erbschaft kommen, ähnliche Chancen zu haben wie Menschen, welche erben.
  2. Gerechtigkeit. Erbende sind leistungsfähiger und sollen deshalb stärker besteuert werden als Nicht-Erbende.
  3. Gemeinschaftsprinzip. Indem gemeinnützige Stiftungen steuerbefreit werden, schafft man Anreize, in die Gemeinschaft zu investieren (wer das Prinzip vertritt, misstraut sowohl dem Staat als auch der Familie).
  4. Familienprinzip. Erbschaften sind nicht Eigentum von Einzelpersonen, das an andere Einzelpersonen übergeht, sondern Eigentum von Familien.

Nach dieser Auslegeordnung meine Haltung: Eine Erbschaftssteuer mit einem großen Freibetrag (2 Millionen Franken sieht der Vorschlag der SP vor) halte ich für gerecht. Wer mehr als zwei Millionen vererben will, tut dies nicht, um die Sicherheit ihrer oder seiner Nachkommen zu sichern. Einer Lösung, bei der gemeinnützige Stiftungen steuerbefreit wären, könnte ich durchaus zustimmen – falls Schlupflöcher effizient gestopft werden können. Erbschaftsanteile über 2 Millionen könnten meiner Meinung nach mit 50% besteuert werden.

[Das Argument, das vererbte Geld sei »schon einmal versteuert worden«, halte ich für höchst amüsant. »Geld« wird sehr oft besteuert. Wenn ich mir am Kiosk etwas kaufe, dann habe ich das Geld schon als Einkommen versteuert und zahle damit Mehrwertssteuern und der Kiosk zahlt auch wieder Steuern und die Angestellten zahlen von ihrem Lohn auch wieder Steuern etc. – Wer hier eine einfachere Lösung will, sollte sich mal die Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) über die Mehrwertssteuer ansehen: Das ist ein einfaches und effizientes Steuersystem.]

Gebühren und Abgaben – mal wieder zu SUISA und BILLAG

Heute gab es für mich in meiner Twitter-Timeline zwei Mal Anlass zu Gedanken über Gebühren. Denis Simonet, der Präsident der Piratenpartei, twitterte Folgendes:

Und mit der Frau Chliitierchnuebler hatte ich folgende Konversation:

Twitterkonversation zwischen @kohlenklau und @chliitierchnueb, 9. 1. 2010

In beiden Diskussion werden durch BILLAG und die SUISA erhobene Gebühren bzw. Abgaben als störend empfunden. Preise und Kosten werden immer als ein Tausch wahrgenommen: Für die Leistung X bezahle ich den Preis Y. Nun gibt es aber keine sichtbare Leistung, die mir SUISA und BILLAG verkaufen könnten, also gibt es für mich keinen Grund, den Preis dafür zu bezahlen. Und schon sind für mich die Gebühren »unnötig«:

Quelle: Abgabenterror.ch, 9. 1. 2010

Quelle: Abgabenterror.ch, 9. 1. 2010

Generell scheint es mir zwei Ebenen zu geben, die man unterscheiden muss:

  • der Grund weshalb eine Gebühr erhoben wird, also der Schutz der Urheberrechte der KünstlerInnen (SUISA) oder die Gebühr für öffentlich-rechtliche Medienprogramme (BILLAG)
  • der Modus, mit dem diese Gebühr erhoben und mit dem bestimmt wird, wer sie zu entrichten hat.

Über diese Gründe kann man diskutieren. Ich denke jedoch, dass gerade bei der SUISA die Tatsache, dass eine Gebühr erhoben wird, in der Schweiz eine vernünftige Lösung für Filesharing möglich ist (vernünftig meint hier, dass nicht massenhaft Leute kriminalisiert werden). Ähnliche Lösungen funktionieren beispielsweise auch für Kopierer – auch wenn ich ein Buch kopiere, dessen Verfasser/Herausgeber mir das Kopieren eines Buches nicht erlaubt (also die meisten Bücher), ist das kein Problem: Weil auf jeder Kopie eine Abgabe erhoben wird, welche Verfasser/Herausgeber für ihren Verlust kompensieren. Gleich ist es auch bei der Abgabe auf Leermedien. Störend dabei ist, wie im oben gezeigen Screenshot angemerkt, dass es sein kann, dass doppelte Gebühren erhoben werden: Lade ich die gekaufte CD auf meinen MP3-Spieler oder kopiere ich ein Dokument, das ich selber geschrieben habe – dann werden Gebühren erhoben, die nicht erhoben werden müssten. Um diese Effekte erfassen zu können, müsste man jedoch über detaillierte Statistiken verfügen. Ich behaupte einmal (bis ich eines Besseren belehrt werde): Dieser Effekt ist vernachläßigbar. Damit ist auch schon einiges über den Modus gesagt worden; ich bezweifle, dass es bessere Arten gibt, diese Gebühren einzutreiben. Die Alternative wäre die Kriminalisierung von Filesharing – und ich bezweifle, dass das das Ziel der Piraten sein könnte.

Der Grund, weshalb die BILLAG Gebühren erhebt, müsste differenzierte diskutiert werden. Meiner Meinung nach ist es nicht mehr zeitgemäß, nur für Radio und Fernsehen Gebühren zu erheben (also in diesen Märkten starke staatliche Player zu etablieren, die auch einen Unterhaltungsauftrag haben). Vielmehr müsste der Informationsauftrag gestärkt werden und zwar möglichst unabhängig von der Art der Medien, über die diese Informationen verbreitet werden. (Das ist nur mal eine Skizze, ich habe mich dazu schon oft geäußert.)

Nun noch ein Kommentar zur Art und Weise. In Bezug auf das Internet gilt bei der BILLAG folgende Regelung:Quelle: Billag.ch, 9. Januar 2010

Technisch mag das nicht mehr ganz aktuell sein: Ich kann die Programme von DRS und von SF in einem herkömmlichen Browser ohne das Installieren zusätzlicher Software und eine Registrierung sehen. Das heißt: Gebührenpflichtig sind alle, die das Internet nutzen oder ein Handy haben oder ein Radiogerät oder einen Fernseher oder ein Autoradio oder … Und zwar nicht unter der Bedingung, dass man diese Geräte auch für den Empfang bestimmter Programme nutzt. Und nun frage ich mich: Wer ist eigentlich nicht gebührenpflichtig? Konsequent wäre doch einfach, gar keine Erhebungen mehr zu machen und die Gebühren von allen Haushalten oder aber von allen SchweizerInnen einzufordern.

Wegzug wegen Steuern – Eine »Drohung« oder »Darlegung von Fakten«?

Herr Schindler reichts offenbar. Sollte die Steuergerechtigkeitsinitiative angenommen werden, wird er die Schweiz verlassen. Das ist aber – so klärt die NZZ auf – keine Drohung, sondern vielmehr eine »Darlegung von Fakten«.

Zu diesen Fakten gehört wohl auch, dass er davon spricht, hohe Steuersätze entsprächen »Enteignung« – und wohl auch dieses Zitat gibt Fakten wieder:

Die Steuerinitiative sei zudem im weiter gefassten Zusammenhang des SP-Programms zu sehen; in diesem Gesamtpaket würden ja auch die Abschaffung der Armee oder der EU-Beitritt anvisiert.

Bei der Abstimmung geht es nun offenbar darum, ob Menschen wie Herr Schindler enteignet würden und gleichzeitig die Armee abgeschafft wird und der EU-Beitritt anvisiert wird.

Es ist bedenklich genug, dass die NZZ (unabhängig von ihrem politischen Kurs) solches dummdreistes Geschwätz abdruckt (vgl. im Gegensatz dazu das Strahm-Interview im Tagi).

Grundsätzlich aber kann man die »Fakten« von Herrn Schindler ganz gelassen als das sehen, was sie sind: Eine Aussage darüber, dass er befürchtet, mehr Steuern zahlen zu müssen. Und das will er nicht. Das verstehe ich, wirklich. Und doch finde ich: Entscheiden wir doch einmal, was ein gerechtes Steuersystem ist – und sehen dann, wer sich diesem gerechten Steuersystem entziehen will. Auch heute leben viele reiche Menschen im Kanton Zürich und es scheint ihnen immer noch ziemlich gut zu gehen. Und alle die, die letztes Jahr gedroht haben, wegzuziehen (ah nein, die Fakten diesbezüglich dargelegt haben) – die wohnen immer noch da.

Die Imagekampagne der Krankenkassen – ein paar Fragen

Die Krankenkassen lassen uns in dieser groß angelegten Kampagne (»Immer mit Ihnen«) wissen, dass

  • höhere Prämien nur durch höhere Kosten entstehen
  • sie keinen Profit machen dürfen
  • sie gegen den Kostenanstieg kämpfen
  • für die Wahlfreiheit einstehen
  • den bestmöglichen Preis anbieten.

Das ist eine Kampagne, die nicht funktionieren kann. Aber abgesehen von allem Marketing könnte man zurückfragen:

  1. Warum betreiben Krankenkassen so massives Lobbying in Bern, um echte Kostensenkungen im Gesundheitswesen zu vernunmöglichen?
  2. Warum braucht es eigentlich verschiedene Krankenkassen, wenn man ohnehin keinen Profit erzielen kann in diesem Business?
  3. Warum unterscheiden sich die Prämien der einzelnen Krankenkassen – wenn es sich um den »bestmöglichen Preis« handelt?
  4. Wie kann ein System optimal funktionieren, bei dem die schlauen Versicherten jeden Herbst die Kasse wechseln – und die dummen zu hohe Prämien zahlen?
  5. Da die Grundversicherung der Krankenkassen obligatorisch ist – handelt es sich dann de facto nicht um eine Steuer? Und warum wird diese Steuer nicht einkommensabhängig erhoben?

Das sind nur ein paar Fragen.

Bild: Screenshot von Immer-mit-ihnen.ch

Herbstserie: Worüber man in der Schweiz sprechen sollte. Teil 3: Sport- und Kulturförderung.

Wenn man Künstlern oder Kulturschaffenden, Sportlern oder Trainern zuhört, dann hat man damit zu rechnen, dass sich die betreffenden bald über zu wenig staatliche Förderung für ihr spezifisches Betätigungsfeld beklagen, oder die Verteilung als ungerecht charakterisieren (natürlich zu ihren Ungunsten).

Daraus lassen sich zwei Schlüsse ziehen:

  1. Es stehen zu wenig Mittel für Sport- und Kulturförderung bereit.
  2. Die Verteilprozesse der Mittel sind problematisch.

Bevor auf diese beiden Schlüsse eingegangen werden soll, kann man sich zunächst grundsätzlich die Frage stellen, warum es Aufgabe des Staates sein soll, mittels Steuergeldern Sport und Kultur zu fördern. Diese Frage wird in meiner Wahrnehmung meist in kulturellen Kontexten diskutiert, und zwar ungefähr so: »Kulturinstitution X erhält jährlich Betrag Y, obwohl nur Z Zuschauer sie besucht haben.«

Das führt zum Paradox der Kulturförderung: Sollen Angebote unterstützt werden, welche einen gewissen kommerziellen Erfolg haben (und deshalb nicht so auf die Unterstützung angewiesen sind), oder eben gerade solche, die keinen kommerziellen Erfolg haben (dann aber gefördert werden und ein kleines Publikum ansprechen)? Damit wären wir beim Punkt 2.: Bei den Verteilprozessen.

Warum ein demokratischer Staat Kultur fördern soll, kann man leicht beantworten: Sie ermöglicht eine differenzierte Meinungsbildung.

Bei der Sportförderung ist ein anderes Paradox zu beobachten: Sportförderung, würde man denken, sollte der Gesundheit der Sporttreibenden dienen; also dem Breitensport. Tatsächlich werden aber große Teile der Mittel für Förderung von Spitzensportprogrammen eingesetzt. Abgesehen von einer Vorbildwirkung für die Breite, welche aber nur Trends von der einen Sportart hin zu einer anderen begründet, ist nicht einsichtig, was an Spitzensport gut sein soll. Nur ein Beispiel: Ariella Kaeslin ist mit 22 Jahren eine täglich leidende Frau – aber Vizeweltmeisterin.

Ein weiteres Problem scheint die Unübersichtlichkeit der verschiedenen Förderstellen sein: Sowohl die Vielzahl der fördernden Institutionen als auch die unterschiedlichen geographischen Zuständigkeitsbereiche (Kantone, Gemeinden etc.) lassen bei der Förderung keine Linie erkennen. Der Vorteil ist andererseits, dass auch auf lokaler Ebene Projekte mit wenig Mitteln gefördert werden können.

Eine Lösung bzw. einen Vorschlag zu finden, in welche Richtung am die Förderung durchdenken könnte, ist nicht ganz einfach. Dennoch präsentiere ich einen, der auch gewisse Schwächen haben mag: Es orientiert sich an der Tatsache, dass ich zwar bei einem Theaterbesuch 40 Franken zahle, der Besuch tatsächlich aber vielleicht 100 Franken oder mehr kostet, mir aber die Beiträge der Kulturförderung nicht deutlich werden (genau so wenig bei einem Fussballmatch oder einem Schweizer Film, der im Kino läuft).

Würde man nun einen großen Teil der Sport- und Kulturförderung direkt den Bewohnern der Schweiz überlassen, könnte man in diesem Bereich mehr Transparenz schaffen – und es vermeiden, dass Gremien solche Entscheide fällen müsste. Wie könnte das gehen? Jede gemeldete Bewohnerin und jeder Bewohner der Schweiz erhält eine Kreditkarte für Kultur und Sport mit zwei separaten Guthaben (entweder in Franken oder in Punkten); unter Umständen mit unterschiedlichen Guthaben je nach Wohnort (-kanton) und Altersgruppe (Kinder, Erwachsene, Senioren). Jeder kulturelle Betrieb und jeder im sportlichen Bereich tätigen Betrieb kann – sofern er gewisse Auflagen erfüllt – solche Guthaben einfordern; zusätzlich zu einem Eintrittspreis, also etwa: Ich zahle im Hallenbad 5 Franken Eintrittspreis und müsste zusätzlich 5 Franken Sportguthaben springen lassen (die könnte ich aber eventuell auch aus eigenem Sack bezahlen, wenn ich das wollte), könnte aber die 5 Franken auch dem FcZ für seine Juniorenausbildung spenden, oder Ariella Kaeslin. Meine 10 Franken Kulturguthaben kann ich entweder beim nächsten Schweizer Film an den Eintritt dranbezahlen, oder im Schauspielhaus verwenden oder auch beim Konzert der Blasmusik meiner Gemeinde, wenn ich das wollte. Das Problem, dass gewisse Institutionen verhältnismäßig viel mehr Geld brauchen als andere, müsste dann halt durch einsichtige Personen gelöst werden, welche diesen Institutionen viel mehr Geld überlassen als anderen (die z.B. ihr ganzes Kulturguthaben einer Institution spenden); bzw. könnten unter Umständen gewisse Betriebe auf Eintritte ganz verzichten und dafür eine Art Spezialförderung erhalten. Ebenso müssten große Projekte von überregionaler Bedeutung wohl dennoch mit Steuergeldern finanziert werden.

Das nur ein Vorschlag – der unter Umständen mehr Probleme auflöst, als dass er löst. Und die Diskussion ist natürlich eröffnet…