SOPA kurz erklärt

SOPA steht für einen amerikanischen Gesetzesentwurf, der den reißerischen Titel »Stop Online Piracy Act« trägt. Der Gesetzesentwurf ist von großer Bedeutung für das Funktionieren des Internets im Allgemeinen, nicht nur in den USA. Die demokratische Abgeordnete Zoe Lofgren sagt, das Gesetz würde »das Ende des Internets, wie wir es kennen« bedeuten.

Was ist das Problem?
Man kann SOPA mit einem Vergleich verstehen: Es wäre, als würde man ein Geschäft schließen, in dem jemand etwas gestohlen hat. Konkret: Wenn eine Webseite Inhalte enthält, die möglicherweise Urheberrechte verletzen, werden Suchmaschinen, Soziale Netzwerke und Werbekunden dieser Seite aufgefordert, ihre Verbindung zur Seite einzustellen – sofern nicht bewiesen werden kann, dass keine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Zudem wird ins Adressierungssystem des Internets eingegriffen, so dass die Seite auf herkömmliche Art und Weise nicht mehr erreichbar ist.

Wenn also eine Seite in der Schweiz Inhalte anbietet, die in der Schweiz legal sind, nicht aber in den USA, so kann Google und Twitter und Facebook daran gehindert werden, auf diese Seite zu verlinken und die Seite könnte auch aus der Schweiz schwer abrufbar sein.

Wer ist dafür, wer dagegen?
Lamar Smith, der das Gesetz entworfen hat, vertritt vor allem die Unterhaltungsindustrie und die Pharmabranche. Die Unterhaltungsindustrie verhindert im Moment erfolgreich, dass die amerikanischen Fernsehsender über das Gesetz und seine Auswirkungen berichten und wendet viel Geld auf, um ihre Interessen zu schützen. Sie denkt insbesondere, Filesharing und der Download von Filmen und Computerspielen könnte mit SOPA gestoppt werden. (Es gilt anzumerken, dass die Unterhaltungsindustrie heute schon jedes beliebige Video von Youtube entfernen lassen kann, ohne nachweisen zu müssen, dass es Urheberrechte verletzt.)

Gegen das Gesetz sind die großen Player im Internet: Facebook, Google, Twitter, Wikipedia. Ihre Dienstleistungen können verboten werden, wenn sie nicht effiziente Massnahmen entwickeln, um Websiten schnell zu blockieren. Weil letztlich Links auf bestimmte Seiten in Facebook, Twitter, Google und Wikipedia nicht mehr anzeigbar wären, spricht man bei diesem Gesetz von Zensur, die sich ähnlich auswirken könnte, wie der chinesische Firewall, mit dem eine ganze Reihe von Inhalten so geblockt werden, dass es in China darauf keinen Zugriff mehr gibt.

Was passiert nun?
Die Abstimmung im Kongress wurde immer wieder vertragt, es ist noch nicht klar, wann die Abstimmung stattfindet. Es gibt das Gerücht, am 18. Januar würden große Websiten ein Blackout durchführen, also nichts anzeigen als den Hinweis, man soll Kongressabgeordnete darauf aufmerksam machen, dass sie gegen SOPA stimmen sollten. Bisher scheint nur Reddit sich verpflichtet zu haben, in Bezug auf Wikipedia gibt es eine große Diskussion, in Italien wurde Wikipedia im letzten Oktober aus ähnlichen Gründen abgeschaltet.

Was ist das Besondere an SOPA?
SOPA ist der Versuch, mittels amerikanischer Gesetzgebung auf nicht-amerikanische Unternehmen und Webseiten Einfluss zu nehmen. Aufgrund der Abhängigkeit von US-basierten Firmen scheint das sehr gut möglich zu sein, das Internet könnte sich massiv verändern und zwar global. Es scheint zudem unwahrscheinlich, dass die Gesetzgebungen in Bezug auf Meinungsfreiheit im Internet in anderen technologisch avancierten Ländern gelockert werden würde.