Rechte für Roboter

Die Frage mutet zunächst absurd an: »Sollen Roboter mit Rechten ausgestattet oder geschützt werden?« Wenn man dann aber auf die Rechtsgeschichte zurückblickt, erkennt man, wie Paradigmenwechsel in der Zuteilung von Rechten immer wieder stattgefunden haben und zur Zeit undenkbar gewesen sind: Das Geschlecht, die Hautfarbe, die Abstammung und andere Gründe wurden vorgebracht, um Menschen Rechte zu verweigern, die ihnen nach heutigem Verständnis zustehen. Dasselbe gilt für Tiere: Tierrechte sind heute zwar weit gehend akzeptiert, gerade aber die Diskussion um Pferdefleisch zeigt, wie unklar die Vorstellungen in Bezug auf Tierrechte sind: In den USA dürfen Pferde nicht geschlachtet und gegessen werden, Rinder aber schon.

Das Roboter-Robbenbaby Paro.

Das Roboter-Robbenbaby Paro.

Diese Überlegung zeigt, dass man sich zumindest fragen kann, weshalb Robotern Rechte zugestanden werden könnten. Die Rede ist dabei von sozialen Robotern, also solchen mit physischer Präsenz und autonomer Handlungskompetenz, die in der Lage sind, auf einer emotionalen Ebene mit Menschen zu kommunizieren.

Solche Roboter gibt es immer mehr, sie können pädagogische, therapeutische und pflegerische Funktionen übernehmen. Beobachtet man die Reaktion von Menschen auf diese Roboter – ich beziehe mich hier wie im übrigen Beitrag auf ein Paper von Kate Darling – so stellt man Erstaunliches fest (S. 9 u. 14):

  • Kinder können nicht mit Sicherheit sagen, ob Roboter Schmerzen oder Gefühle empfinden. 
  • Ältere Menschen können tierähnliche Roboter nicht von Tieren unterscheiden.
  • Soziale Roboter werden aus Räumen entfernt, wenn sich Menschen ausziehen, sie schämen sich vor ihnen.
  • Werden Roboter weggegeben, empfinden Menschen Verlustgefühle.
  • Das »Misshandeln« von sozialen Robotern wird ähnlich wie das Misshandeln von Menschen oder Tieren von sadistischer Begeisterung und starkem Mitleid der Beobachtenden begleitet.
Anthropomorpher Roboter »Sabor V« von Peter Steuer, 1955. Technisches Museum Wien.

Anthropomorpher Roboter »Sabor V« von Peter Steuer, 1955. Technisches Museum Wien.

Damit wären wir bei den Gründen, warum man über Roboterrechte nachdenken könnte oder sollte:

  1. Schutz von menschlichen Gefühlen.
    »Nurturing a machine that presents itself as dependent creates significant social attachment«, stellte Sherry Turkle fest. Ähnlich wie bei Tieren schützen wir nicht die Roboter selbst, sondern die mit ihnen verbundenen menschlichen Gefühle. 
  2. Rechte als pädagogische Formulierung von Normen
    Darling stellt fest, dass Eltern Kinder dazu anhalten, Roboter nicht zu beschädigen. Nicht nur, weil die Geräte teuer sind, sondern weil sie ihnen auch Verhaltensweisen beibringen wollen, die im Umgang mit anderen Menschen wichtig sind. Das gilt auch für die Sexualmoral: Mit Robotern lassen sich sämtliche sexuellen Fantasien befriedigen. Werden hier Grenzen etabliert, so könnten diese dabei helfen, auch Menschen zu schützen. Rechte würden dann einfach festlegen, was Menschen mit anderen Lebewesen oder Objekten, mit denen sie emotional verbunden sind, nicht tun sollen.
  3. Roboter könnten Gefühle und Schmerz empfinden. 
    Wir verstehen außerhalb unserer Wahrnehmung kaum, was es bedeutet, Gefühle oder Schmerz zu empfinden. Wir vollziehen diese Regungen bei anderen nur durch äußerliche Zeichen nach. Woher wissen wir, dass intelligente Roboter nicht auch Gefühle entwickeln oder etwas empfinden können, was dem menschlichen Schmerzempfinden gleichkommt?
    Diese Frage stammt aus der Science Fiction, sie ist Gegenstand auch der Turing Tests, der besagt, dass Roboter dann denken können, wenn wir sie im Gespräch nicht von Menschen unterscheiden können. Etwas abstrahiert hieße das, wenn wir mit Robotern interagieren wie mit Menschen (oder Tieren), dann sollten sie auch entsprechende Rechte haben.
  4. Menschliche Entwicklung. 
    Als die Tierrechtbewegung an Schwung aufnahm, wurde in der Zeit folgendes Argument entwickelt:

    Vor gerade einmal zwei Millionen Jahren turnten die unseligen Vorgänger der Menschengestalt noch als affenähnliche Wesen durch die Wälder. Zu welcher Form wird die Evolution den Menschen in den nächsten zwei Millionen Jahren bringen?

    Menschen grenzen sich nicht klar von Tieren ab. Sie entwickeln sich. Dasselbe gilt auch für Roboter: Bald werden wir Google Glasses tragen, viele ältere Menschen tragen intelligente Hörgeräte, wir werden unsere Gelenke mit Automaten verbessern etc. Teile von unser werden Teile von Robotern sein. Hat ein künstliches Herz ein »Recht auf Leben« oder nur ein natürliches? Solche Fragen sind sehr schwierig und könnten durch Roboterrechte recht einfach gelöst werden.

Versucht man, ethisch zu argumentieren, kann man sich – wie Darling das tut – auf Kant beziehen: Kant sagte in einer Vorlesung, wenn ein Mann einen Hund erschieße, dann füge er nicht dem Hund Schaden zu, weil der Hund zu einem Urteil nicht in der Lage sei, sondern sich selbst, er verletze »die Menschlichkeit in sich«. Alternativ kann aber auch utilitaristisch argumentiert werden, insbesondere, sobald Roboter erkennbar Präferenzen angeben können.

* * *

Zur Auflockerung zwei Science-Fiction-Ausschnitte; zuerst der Turing-Test in Blade Runner (Ridley Scott, 1982), dann der Moment, in dem HAL 9000, der Computer in 2001 – A Space Odyssey (Stanley Kubrick, 1968) abgeschaltet wird und ein Lied aus seiner »Kindheit« singt:

Warum Menschen sich unethisch verhalten

In ihrer Vorlesung Über das Böse sagte Hannah Arendt im Rückblick auf ihre Arbeiten zum Totalitarismus und zum Fall Eichmann:

Es wird fast immer übersehen, dass das, was moralisch wirklich zur Debatte steht, nicht beim Verhalten von Nazis, sondern bei denjenigen auftrat, die sich nur »gleichschalteten« und nicht aus Überzeugung handelten. […] Die Moral zerbrach und wurde zu einem bloßen Kanon von »mores« – Manieren, Sitten, Konventionen, die man beliebig ändern kann – nicht bei den kriminellen, sondern bei den gewöhnlichen Leuten. […]
Das größte Böse ist nicht radikal, es hat keine Wurzeln, und weil es keine Wurzeln hat, hat es keine Grenzen, kann sich ins unvorstellbare Extrem entwickeln und über die ganze Welt ausbreiten.

Kurz gesagt: Es gibt keine böse Menschen, es gibt nur Menschen, die Böses tun. Im Folgenden möchte ich zwei Perspektiven auf die Frage diskutieren, warum Menschen böse – oder technisch gesagt: unethisch – handeln.


(I) Der Fall Toby Groves
Warum die Rahmenbedingungen den Blick auf die Ethik verstellen

In einem längeren Artikel von NPR schildern Chana Joffe-Wald und Alix Spiegel den Fall von Toby Groves. Groves Bruder wurde 1986 wegen Bankbetrugs zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, worauf Groves seinem Vater versprach, nie etwas Ähnliches zu tun. Groves hielt sich immer für einen starken, ethisch bewusst und korrekt handelnden Menschen. 2008 wurde auch er für dasselbe Verbrechen verurteilt.

Alle Bildrechte bei NPR.

Groves fragte sich, ob sein unethisches Verhalten genetische Ursachen haben könnte. Forschungsergebnisse, z.B. von Ann Tenbrunsel, zeigen aber, dass ethische Folgen von Entscheidungen für uns nur dann eine Rolle spielen, wenn sie im Vordergrund stehen oder deutlich markiert sind. Geht es um eine Geschäftsentscheidung, werden ethische Grenzen viel schneller und ohne schlechtes Gewissen überschritten, als wenn klar ist, dass die Entscheidung moralisch bedeutsam ist.

Alle Rechte für das Bild bei NPR.

Das führte ihm Fall von Groves dazu, dass eine Reihe von Mitarbeitenden und anderen Firmen am Betrug beteiligt waren – und niemand etwas eingewendet hat. Der Artikel zeigt an einem Beispiel, dass Menschen lügen und betrügen, weil sie sich in andere reinfühlen und andere Menschen ihnen wichtig sind.

Was heißt das? Im Fazit des Artikels steht:

Now if these psychologists and economists are right, if we are all capable of behaving profoundly unethically without realizing it, then our workplaces and regulations are poorly organized. They’re not designed to take into account the cognitively flawed human beings that we are. They don’t attempt to structure things around our weaknesses.

Es müssen also z.B. folgende Massnahmen ergriffen werden:

  • Die ethische Bedeutung von Handlungen muss verstärkt deutlich gemacht werden (indem z.B. auf Formularen steht, dass es verboten ist, zu lügen).
  • Menschliche Beziehungen müssen auf der professionellen Ebene immer wieder gebrochen werden – feste soziale Netzwerke verhindern, dass Menschen sich die ethischen Folgen des Handeln von anderen vor Augen halten.


(II) Eine Verkehrsstudie
Warum besser gestellte Menschen sich moralisch schlechter verhalten als schlechter gestellte

Eine Gruppe von Forschenden von der UCLA Berkeley hat in aufschlussreichen Untersuchungen den Zusammenhang zwischen sozialem Status und Unrechtsbewusstsein untersucht.  Fazit: Je weiter oben man sozial steht, desto weniger Hemmungen hat man, sich unethisch zu verhalten.

Wie untersucht man sowas?

  1. Die Forschenden haben Verstöße gegen Verkehrsregeln untersucht und dann aufgrund des Autotyps und -jahrgangs den sozialen Status festgelegt.
  2. Die Forschenden haben Menschen sich selbst einstufen lassen, und dann Gedankenexperimente durchgespielt.
  3. Nebenbei haben sie darauf hingewiesen, es gebe vor der Toilette eine Schale mit Kinderschokolade, von der die Kinder jeweils ein Stück nehmen dürften. Wer sozial weiter oben steht, nahm (heimlich) mehr als eines (1.17), wer weiter unter steht, deutlich weniger (0.6).
  4. In Experimenten haben sie scheinbar zufällige Würfe eines Würfels vorgeführt (am Computer). Je höher die Summe der Ergebnisse, desto mehr Geld erhielten die Teilnehmenden. Sie wussten allerdings nicht, dass die Summer immer 12 betrug. Wer sozial besser gestellt war, hat eher eine höhere Summe angegeben, als tatsächlich auf den Würfeln stand.

Alle diese Experimente wurden darauf geprüft, ob andere Faktoren auch hätten entscheidend sein können. Zudem haben die Forschenden eine Hypothese entwickelt, warum besser Gestellte sich unethisch verhalten könnten.

Die Abbildung zeigt, dass »greed«, also Gier der Grund dafür ist. Sozial höher stehende Menschen haben ein entspannteres Verhältnis zu Gier, sie sind der Ansicht, dass Gier nichts Schlimmes ist und sie auch ein Anrecht darauf haben, gierig zu sein. Deshalb handeln sie unethisch (untere Linie). Wenn Menschen unter dieser Voraussetzung (»Gier ist gut«) handeln, dann gibt es in Bezug auf unethisches Verhalten keine Unterschiede mehr, höhere soziale Klassen verhalten sich dann sogar leicht ethischer (obere Linie).

Die AutorInnen bieten weitere Erklärungen für das Ergebnis an, dass sozial besser Gestellte sich moralisch fragwürdig verhalten:

  1. Sie arbeiten an Orten, wo es weniger strukturelle Hindernisse für unethisches Verhalten gibt (z.B. mehr Privatsphäre etc.).
  2. Es fällt ihnen einfacher, die negativen Auswirkungen von unethischem Verhalten abzufedern.
  3. Ihr Selbstbild zeigt ihnen an, dass sie weniger Rücksicht auf andere nehmen müssen und zu mehr berechtigt sind.
  4. Sie orientieren sich stärker an Zielen und kümmern sich weniger um die Urteile anderer.
  5. Sie sind häufig in einer Wirtschaftstheorie geschult, die das Selbstinteresse als entscheidend für ein positives Gesamtergebnis hält.

Alle diese Gründe führen dazu, dass Gier als legitim und sogar positiv wahrgenommen wird – was wiederum ethische Hemmnisse schwächt.
Die Autorinnen und Autoren merken selbst an, dass die Definition der Begriffe (»ethisch«, z.B.) problematisch ist und das Beschreiben solcher Ursachen wissenschaftlich nicht unproblematisch.

,Das habe ich getan‘, sagt mein Gedächtnis. ,Das kann ich nicht getan haben‘, sagt mein Stolz und bleibt unerbittlich. Endlich – gibt das Gedächtnis nach.
– Nietzsche, Jenseits von Gut und Böse 

Ich wurde auf die beiden Artikel hingewiesen – besten Dank! Wer gerne die zweite Untersuchung als pdf hätte, kann mir eine Mail schreiben. 

Eltern und die Ernährung ihrer Kinder – angewandte Ethik

In einem Interview auf Newsnet formuliert der Leiter der Ethikstelle am Inselspital Bern, Rouven Porz, bemerkenswerte Aussagen in Bezug auf vegane Ernährung:

Die Frage ist also: Welche Handlungen sind so unmoralisch, dass man die Kinder vor ihren Eltern schützen muss? Für mich geht die vegane Ernährung in eine solche falsche Richtung. Sie ist unmoralisch. Die Kinder gehören in dieser Hinsicht also nicht den Eltern, sondern uns allen.

Seine Argumentation ist zunächst deskriptiv: Er stellt fest, dass die Gesellschaft den Eltern nicht sämtliche Freiheiten im Umgang mit ihre Kindern gibt, sondern diese Freiheiten einer bestimmten Beschränkung unterworfen sind – man also über diese Beschränkung nachdenken kann. Das wäre dann Ethik.

So weit bin ich einverstanden. Nun fällt Porz aber einfach ein höchst willkürliches moralisches Urteil, das auf Annahmen in Bezug auf Ernährung basiert: Vegane Ernährung schade Kindern (implizit spricht Porz von »körperlichen Gewalt«), also müsse die Gesellschaft Eltern in dieser Hinsicht Vorschriften machen.

Nun schaden Eltern ihren Kindern auf allen Ebenen des Lebens: Jede Entscheidung, die sie innerhalb der Erziehung fällen, hat wahrscheinlich auch negative Konsequenzen für das Kind. Und jede Entscheidung, die sie nicht fällen, wohl auch.

Die Frage ist letztlich, wie gravierend diese Konsequenzen sind, wie klar absehbar sie sind und wie sicher sie eintreten. In Bezug auf vegane Ernährung gibt es zumindest berechtigte Zweifel daran, dass sie Kindern schade, wenn man ihnen genug Vitamin B12 abgibt (hier die Stellungnahme der Vegangen Gesellschaft Schweiz).

Vergessen geht bei Porz, dass die sich und ihre Kinder vegan ernährenden Eltern ja durchaus ein großes ethisches Bewusstsein aufweisen. Sie beziehen sich häufig auf philosophische Positionen wie die von Peter Singer. Singer selbst reduziert seine Ethik auf eine knappe Formel:

In meiner Theorie geht es um die Vermeidung unnötiger Leiden.

Das Leiden der Tiere, welche industriell gehalten werden, um Lebensmittel zu produzieren, ist in der Ansicht dieser Menschen größer als das Leiden unter einer verantwortungsbewussten veganen Ernährung. Und dieser Gedanke ist nicht völlig von der Hand zu weisen, sondern äußerst rational und äußerst ethisch. Singer merkt weiter an:

Natürlich haben Eltern um das Wohl ihrer Kinder besorgt zu sein. Aber es ist eine Frage des Masses. Wenn die Bevorzugung der eigenen Kinder gegenüber fremden Kindern bedeutet, dass man meint, es sei beispielsweise in Ordnung, dem eigenen Kind ein teures Fahrrad zu kaufen, obwohl das alte noch brauchbar ist, statt den entsprechenden Betrag zu spenden, um anderen Kindern das Leben zu retten: Dann würde ich sagen, eine solche Bevorzugung sei moralisch nicht zu rechtfertigen. Der Grund ist einfach der, dass das Retten eines Lebens moralisch wichtiger ist, als dem eigenen Kind eine Freude zu machen.

Da sollte man wohl mal drüber nachdenken.

Die Zugbrücke – eine Lösungsskizze

Im letzten Post habe ich eine Geschichte übersetzt, bei der die Aufgabe wie folgt lautete:

[E]ine Rangliste in Bezug auf die moralische Bewertung des Verhaltens der beteiligten Personen erstellen.

Ich versuche hier einige Hinweise zu einer »Lösung« der Aufgabe zu geben.

  1. Die Geschichte ist bewusst mit Lücken behaftet, welche die Lesenden ausfüllen müssen. Wir wissen vieles nicht und treffen dazu Annahmen (in den Kommentaren zur Geschichte geht es z.B. häufig um die Frage, weshalb denn der Verrückte genau verrückt sei).
  2. Die Diskussion dieser Annahmen zeigt uns wahrscheinlich, dass dieie moralische Bewertung von Handlungen von Annahmen abhängt (wir besitzen nie vollständige Information über Sachverhalte).
  3. Die Übung stellt die Postion der intuitiven Ethik auf eine Probe: Wir erstellen die Rangliste wohl intuitiv, sind aber bereit, diese Urteile zu ändern. Andererseits bewerten wir wohl alle zunächst intuitiv, d.h. nicht von einer strukturierten Theorie ausgehend.
  4. In der Ethik werden gemeinhin entweder Motive für die Beurteilung einer Handlung als ausschlaggebend betrachtet (so z.B. bei Kants kategorischem Imperativ), oder aber die Folgen einer Handlung (Utilitarismus). Erschwerend kommt zudem die Frage des Bewusstseins hinzu: Sowohl mangelndes Bewusstsein der eigenen Motive als auch mangelndes Bewusstsein der (potentiellen) Folgen einer Handlung können die moralische Beurteilung milder ausfallen lassen.
  5. Davon ausgehend diskutiere ich nun zwei der sechs Personen:
    a) Baron: Er droht seiner Frau mit einer Strafe.
    Sein Motiv ist wohl seine Eifersucht. Seine Handlung hat keine Folgen (?).
    b) Baronin: Sie betrügt ihren Ehemann. Sie übertritt sein Verbot. Sie übertritt das Verbot des Verrückten.
    Ihr Motiv ist ihre Langeweile bzw. ihre Notsituation (ein Selbstmordwunsch? Verzweiflung?). Die Folgen ihrer Handlung sind ihr eigenes Leiden und der Stress, den sie ihrem Freund, ihrem Liebhaber und dem Verrückten beschert. Zudem genießt der Liebhaber wohl das Schäferstündchen (und die Baronin auch).
  6. Fazit: Die Folgen zu bewerten ist äußerst schwierig. Wie misst man Leiden? Den Wert eines Menschenlebens? Vorteile, die man durch eine Handlung erhält?
    Auch die Motive sind schwer einzuschätzen. Psychologische Gegebenheiten sowie die Erfahrung von Personen dürften dafür eine wichtige Rolle spielen (angenommen dem Fährmann wurde in dieser Woche schon mehrmals das Versprechen gemacht, ddass eine Überfahrt später bezahlt würde, oder er braucht dringend Geld etc.)
  7. Die Bewertung hängt zudem von sozio-historischen Faktoren ab: War es zu dieser Zeit an diesem Ort (wann und wo spielt die Geschichte?) gesellschaftlich toleriert, dass eine Frau aus Langeweile ihren Mann betrügt? War es toleriert, dass ein Mann seiner Frau eine Strafe androht? War es üblich, sich unter Freunden Geld zu leihen? etc.
  8. Meine Beobachtung ist, dass die Bewertungen eine größeren Gruppe (ca. 20 Personen) sich gegenseitig aufheben und addiert das Verhalten von allen sechs Beteiligten gleich beurteilen, obwohl es völlig unterschiedliche Bewertungen gibt (der Verrückte kann entweder an Position 1 oder 6 stehen, selten dazwischen) und ziemlich ähnliche (der Fährmann befindet sich meist im Mittelfeld).
  9. Eine weitere Frage wäre, ob es darauf ankommt, wer die Geschichte beurteilt: Was für ein Alter, Geschlecht, Einkommen etc. die beurteilende Person hat. (Würden z.B. Frauen das Verhalten des Barons als schlimmer beurteilen als das der Baronin? Und warum?)

Die Zugbrücke – eine Ethik-Übung (The Drawbridge)

Es gibt eine berühmte Geschichte, die in Management-Seminaren, Ethik-Kursen und ähnlichen Ausbildungsmodulen Studierenden vorgelegt wird (hier als pdf mit einer zusätzlichen, ähnlichen Aufgabe). Die Geschichte heißt »The Drawbridge«, die Autorin ist unbekannt. Die Erzählung soll als Vorlage für eine Gruppenarbeit (mindestens vier Studierende pro Gruppe) dienen. Ich habe sie auf Deutsch übersetzt, die damit verbundene Aufgabe steht unter der Geschichte.

Als er das Schloss verließ, um seine abgelegenen Provinzen zu besuchen, warnte der eifersüchtige Baron seine hübsche Frau: »Verlasse das Schloss nicht, während ich weg bin, sonst werde ich dich schwer bestrafen, wenn ich zurückkomme.« 

Aber mit der Zeit fühlte sich die junge Baronin einsam und entschied sich, trotz der Warnung ihres Mannes, ihren Liebhaber zu besuchen, der in der Nähe auf dem Land lebte. Das Schloss lag auf einer Insel in einem breiten, schnell fließenden Fluss. Es gab eine Zugbrücke, welche die Insel an der schmalsten Stelle des Flusses mit dem Festland verband. Die Baronin dachte: »Mein Mann wird sicher nicht vor mir zurück sein«, und befahl einem Diener, die Zugbrücke runterzulassen und sie so lange unten zu lassen, bis sie zurückgekehrt sei.

Nach einigen angenehmen Stunden mit ihrem Liebhaber kehrte die Baronin zur Zugbrücke zurück, wo sie einen Verrückten vorfand, der wild mit einem langen und extrem scharfen Messer umherfuchtelte.

Er schrie rasend: »Versuche nicht, diese Brücke zu überqueren, oder ich töte dich.« Die Baronin kehrte um, um ihr Leben fürchtend, und bat ihren Liebhaber um Hilfe.

Dieser sagte: »Unsere Beziehung ist eine rein romantische, ich will dir nicht helfen.« Die Baronin wandte sich darauf an einen Fährmann auf dem Fluss und bat ihn, sie in seinem Boot über den Fluss mitzunehmen.

»Ich mache das gern, aber nur, wenn du mir meinen Lohn von fünf Gulden bezahlst.« Die Baronin protestierte: »Ich habe kein Geld dabei!« – »Zu schade«, versetzte der Fährmann, »kein Geld, keine Überfahrt.« 

In ihrer wachsenden Angst rannte die Baronin weinend zu einem Freund, dem sie ihr Problem schilderte. Sie bat ihn, ihr genug Geld zu leihen, damit sie den Fährmann bezahlen könnte.« 

Der Freund sagte: »Hättest du deinen Ehemann nicht betrogen, wäre dies nicht passiert. Ich gebe dir kein Geld.« 

Es dunkelte ein und die Baronin hatte die letzte Möglichkeit ausgeschöpft. Sie kehrte zur Brücke zurück, versuchte sie zu überqueren und wurde vom Verrückten umgebracht. 

Aufgabe: 

  • Jedes Mitglied der Gruppe soll für sich eine Rangliste in Bezug auf die moralische Bewertung des Verhaltens der beteiligten Personen erstellen: Baron, Baronin, Freund, Fährmann, Liebhaber, Verrückter. [hier in alphabetischer Reihenfolge wiedergegeben]
  • Danach sollen die Ranglisten in der Gruppe verglichen und die Begründungen für die Rangierung diskutiert werden. [Alternative: Danach soll sich die Gruppe für eine Rangliste entscheiden, ohne dass abgestimmt werden darf.]
  • Nun dürfen alle Teilnehmenden ihre Liste ändern, wenn sie das möchten.
  • Darauf folgt eine Auswertung im Plenum, welche folgende Punkte enthalten kann:
    1.) Wer hat die Rangliste geändert? Warum?
    2.) Welche Figuren ragen durch ihr Verhalten heraus? Warum?
    3.) Welche Rolle spielt das Geschlecht der Personen?
    4.) Welche Rolle spielt der sozio-historische Hintergrund für die Bewertung?

Eine Überlegung zur Steuergerechtigkeit

Auch wenn das neben der Diskussion über die Ausschaffungsinitiative der SVP etwas vergessen geht: Ende November wird in der Schweiz auch über Steuergerechtigkeit abgestimmt. (Dieses Vergessen ist nicht zufällig, übrigens: Die Ausländerpolitik der SVP ist eine reine Ablenkungsstrategie der unternehmerischen Elite, welche diese Partei lenkt und finanziert. Dieser Elite geht es um nichts anderes, als ihre eigene Position mit allen Mitteln zu festigen und zu verbessern: Und zu diesen Mitteln gehört unter anderem auch Fremdenfeindlichkeit.)

Aber eben: Steuergerechtigkeit. Nun kann man sagen, die Initiative sei nicht im Sinne von Gerechtigkeit, weil z.B. Wettbewerb gerecht sei, nicht aber einheitliche Steuersätze (das Argument des Wettbewerb spielt aber offenbar bei den Ausschaffungen keine Rolle – da scheint eine einheitliche Praxis erstrebenswert zu sein, im bürgerlichen Lager). Die Frage, was denn Steuergerechtigkeit sei, lässt sich für mich am überzeugendsten mit Rawls Schleier des Nichtwissens beantworten:

Man soll annehmen, man wisse (im vorliegenden Fall) nicht, in welchem Kanton man wohnt, wie hoch das eigene Einkommen ist und wie hoch das eigene Vermögen ist. Unter dieser Hypothese soll man sich für einen der beiden Vorschläge (wie bisher oder mit Minimalsteuersätzen für das reichste Prozent aller Besteuerten) entscheiden. Kurz gefasst: Beim Abstimmen so tun, als habe man keine eigenen Interessen, die es zu verfolgen gilt.

* * *

Nun wird man aber auch in diese Überlegung die »Drohung« der Reichen einfließen lassen: Vielleicht ziehen die weg, ins Ausland gar. Man muss nicht Zygmunt Bauman anführen, um feststellen zu können, dass eine internationale Elite gibt, die von der nationalen Rechtssprechung und Solidarität nicht mehr betroffen ist, weil sie sich jederzeit entziehen kann. Insofern wäre es idiotisch, die Gesetze eines Landes den Menschen anzupassen, die sich ohnehin nicht daran halten müssen. Zudem kann man sich – wie auch z.B. bei Beschränkungen medizinischer Forschung – den einfachen Einwand vor Augen halten, dass die Tatsache, dass es Länder gibt, in welchen Vorgänge legal sind, welche wir als moralisch verwerflich, ungerecht, unakzeptabel etc. halten, kein Grund ist, diese Vorgänge auch in der Schweiz zu erlauben. Das wäre – um wieder ein Beispiel aus der Ausländerthematik aufzugreifen – als würde man Zwangsheiraten legalisieren, nur weil Islamisten drohten, diese sonst andernorts durchzuführen.

»Der Presserat tritt nicht auf die Beschwerde ein«

Als ich 18 Jahre alt war, war ich zum ersten Mal auf einer Gemeindeversammlung in Birmenstorf. Auf meinen Vorschlag hin, das Geld für Busabonnements den Eltern von ortsansässigen SchülerInnen nicht mehr auszuzahlen, sondern ihnen einen Gutschein für ein Abo zuzuschicken (weil Schwarzfahren ein ärgerliches Problem war, das für mich oft zu Busverspätungen führte), erhielt ich von einem Gemeinderat den wohl wohlgemeinten Ratschlag, es doch an einer anderen Gemeindesversammlung noch einmal mit einem Vorstoss zu versuchen: Beim ersten Mal könne man gar keinen Erfolg haben, niemand wolle einem 18-Jährigen zustimmen.

Mit dieser Anekdote leite ich über zu meiner ersten Presseratsbeschwerde wegen den im Magazin veröffentlichten Briefen von Müttern an ihre Kinder, die sie an einer Babyklappe in Lübeck abgegeben haben. Ich habe dahingehend argumentiert, dass

a) persönliche Briefe nur mit dem Einverständnis ihrer Verfasser abgedruckt werden dürfen und

b) die Briefe verstießen gegen die Menschenwürde der in ihnen erwähnten Babys.

Am Samstag habe ich die Erwägung des Presserats erhalten, ich drucke sie unten ab, da sie noch nicht auf der Homepage veröffentlicht sind. [Update: Hier ist die Erwägung online.]  Der Presserat hält meine Beschwerde für »offensichtlich unbegründet«.

Aus seiner Argumentation lässt sich schließen, dass es in der Schweiz okay ist

  1. Briefe abzudrucken, auch wenn die Verfasser und Empfänger nicht einverstanden sind; nämlich dann, wenn man Verfasser und Empfänger nicht um Erlaubnis bitten kann.
  2. persönlichste Stellungnahmen ohne Einwilligung abzudrucken, sofern der Eindruck entsteht, das »Ansehen« der davon betroffenen Personen werde dadurch nicht »beeinträchtigt«.

Man erkennt an meiner etwas säuerlichen Reaktion: Ich halte es immer noch nicht für vertretbar, diese Briefe abzudrucken.

* * *

Als Rückmeldung auf meine Beschwerde habe ich eine Email von einer Familie erhalten, welche ein Kind adoptiert hat, das an einer Babyklappe abgegeben worden ist. Die Email dokumentiert sehr schön, welche Probleme durch eine solche Publikation auch für das Kind (oder v.a. für das Kind) entstehen – und ihre Verfasser geben an, die Mütter hätten diese Briefe »in größtem Vertrauen unter Zusicherung von Anonymität (z.T. persönlich!)« der Leiterin der Babyklappe Lübeck, Friederike Garbe, abgegeben. Diese scheint allerdings das Rampenlicht eher zu suchen als zu meiden – und Anonymität für einen eher weniger wichtigen Wert zu halten.