Wie der Kapitalismus geflickt werden kann – oder über eine zu wenig beachtete Idee

Der überzeugende Mechanismus am Kapitalismus bzw. an einem Markt ist der Mechanismus, mit dem Güter von einer Person zu einer anderen übergehen: Eine Transaktion findet genau dann statt, wenn beide Personen die Bewertung der Güter in der Transaktion zufriedenstellend finden. Mit anderen Worten: Menschen können ihre Interessen dann umsetzen, wenn sie stark genug sind.

Dennoch ist der Kapitalismus ein zutiefst ungerechtes System. Global gesehen herrscht eine mit den Mechanismen des Marktes nicht zu erklärende Ungleichheit, in den letzten Jahren wurden Arme immer ärmer und Reiche immer reicher – ohne dass das auf ihre Leistung oder ihre Interessen zurückzuführen wäre. Die folgende Grafik von Mother Jones zeigt nicht nur die enorme Ungleichheit (in den USA besitzen die reichsten 10% zwei Drittel aller Vermögen, die reichsten 20% 85%), sondern auch, dass diese Ungleichheit den meisten Menschen nicht bewusst ist.

Vermögensverteilung in den USA: Real, Einschätzung, Wunschverteilung. Quelle: Mother Jones Die Effekte, welche den Kapitalismus ungerecht erscheinen lassen, haben eine gemeinsame Quelle: Der Besitz von Grundstücken. Wir wissen nicht mehr, wer die Grundstücke, welche heute genutzt werden, zum ersten Mal in Besitz genommen hat. Aber allein der Vorgang, ein Grundstück in Besitz zu nehmen, so dass alle andern es nicht mehr nutzen können, mutet seltsam an. (Auch die Begründung, welche die Besitztheorie von Locke liefert, dass einem nämlich all das gehöre, womit sich die eigene Arbeit vermischt habe, vermag den Eindruck der Ungerechtigkeit nicht zu zerstreuen: Warum gehört dem Bauer nicht nur das Getreide (mit dem sich seine Arbeit vermischt hat), sondern auch der Boden, auf dem es wächst – und zwar für immer, auch wenn er nicht mehr darauf arbeitet?)

Es gibt für das Problem eine einfache Lösung – eine Lösung, die genau so viel Beachtung verdient wie die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens und die der Commons.

Die Lösung bzw. die Idee wird von Jürg Inniger vertreten. Er stellt sie in einem lesenswerten PDF anschaulich vor – und engagiert sich seit Jahren dafür. Er geht von einer einfachen Frage aus:

Wem gehört die Welt?

Die Antwort ist eben so einfach: Allen Menschen zu gleichen Teilen – im Idealfall. Der Vorschlag, der unter dem Namen »Projekt Hugo« auf start-hugo.com läuft, basiert auf diesem Grundsatz.

Die Idee kann an einem Beispiel gezeigt werden:

  1. Ich möchte am Bahnhof Hardbrücke einen Hot-Dog-Stand errichten und brauche dafür ein passendes Grundstück.
  2. Das Grundstück wird an alle Interessierten für ein Jahr versteigert.
  3. Biete ich am meisten, so darf ich es ein Jahr lang exklusiv nutzen.
  4. Das dafür bezahlte Geld (»Entschädigung«) wird unter allen Menschen aufgeteilt – weil die ja nun das Grundstück nicht nutzen können.
  5. Sobald ich nicht mehr bereit bin, die höchste Entschädigung für das Grundstück zu zahlen, übernimmt jemand anderes mein Grundstück.
  6. Nun befindet sich aber auf dem Boden auch mein Hot-Dog-Stand (und meine Idee, gerade an diesem Ort Hot-Dogs zu verkaufen).
  7. Diesen Hot-Dog-Stand kann ich beliebig bewerten (und mein Nachfolger muss ihn mir abkaufen, wenn er das Grundstück übernehmen will) – allerdings beeinflusst dieser Preis direkt auch die Entschädigung, die ich für das Grundstück zahlen muss.
  8. Ich kann also nicht den Preis des Standes künstlich hoch halten, nur damit niemand das Grundstück übernimmt. Und niemand kann mir einfach das Grundstück wegnehmen, ohne mich für meine geleistete Arbeit (Konzeption und Bau des Standes) fair zu entschädigen (ich lege den Wert selbst fest).

Jürg Inniger drückt seine Idee wie folgt aus:

Zusammengefasst könnte man Land nicht mehr kaufen und besitzen – sondern die Allgemeinheit dafür entschädigen, dass man Land exklusiv nutzt. Jede Person auf der Welt würde gleich viel erhalten (alle Entschädigungen geteilt durch Anzahl Menschen) und diesen Betrag für eigene Exklusivnutzungen ausgeben.

Dazu sind ein paar Bemerkungen zu machen:

  • Mit einer transparenten, gerechten Lösung für Grundstücke ist auch eine transparente, gerechte Lösung für Ressourcen (Erdöl, Wasser etc.) verbunden: Die exklusive Nutzung des Landes sichert auch den Zugang dazu – aber alle Menschen werden dafür entschädigt.
  • Die Idee funktioniert im Idealfall global.
  • »Projekt Hugo« hebt keinen anderen Mechanismus auf:
    a) es gibt weiterhin Raumplanung, so dass gewisse Grundstücke nicht exklusiv genutzt werden können
    b) es gibt weiterhin Steuern, Sozialleistungen, Umverteilung etc.
  • Vom Konzept würden die Menschen, die heute unterdurchschnittlich viel Grund exklusiv nutzen, profitieren (90% der Bevölkerung), der Rest müsste auf etwas verzichten, was er heute beansprucht.
  • Der administrative Aufwand für die Versteigerungen etc. ließe sich mit der heute bereits bestehenden Verwaltung von Grundstückeigentum problemlos bewältigen (Grundbuchämter plus Internet).
  • Die Idee geht zurück auf die »single tax on land« von Henry George (1879), ähnliche Konzepte wurden auch schon als Steuersysteme verwendet, vgl. »land value tax«.

Was ich mir nun wünsche, wäre eine anregende Diskussion (zur vertieften Lektüre sei der anschauliche Artikel aus dem Magazin 36/2006 von Markus Schneider empfohlen, der hier als PDF gelesen werden kann): Welche Probleme würde dieser Vorschlag verursachen? Welche Chancen hält er bereit? Könnte er umgesetzt werden – wie, wo, warum nicht? Wie verhält er sich zur Idee der Commons und zum BGE? Warum sprechen nicht mehr Menschen darüber? 

Über Gemeingüter.

Trete ich aus meiner Haustür, kann ich in vier Richtungen in die Welt schreiten. Das tue ich an gewissen Tagen mit einem vollen Abfallsack in der Hand. Diesen werfe ich dann in den nächst gelegenen »Züri-Sack-Container«. Eine nicht ganz konfliktfreie Angelegenheit: Obwohl die Container der Stadt Zürich gehören und ich sie dadurch finanziere, dass ich einen Gebührensack einwerfe, sind gewisse Hausbesitzende der Ansicht, der zu ihrem Haus gehörende Container dürfe nur von Menschen benutzt werden, die ebenfalls zu diesem Haus gehören. Das schlagende Argument ist dann jeweils der Boden, auf dem der Container steht: Für den bezahle ich nämlich tatsächlich nichts mit meinem Gebührensack.

Dieser Boden gehört also anderen Menschen. Und er gehört ihnen, weil sie ihn gekauft haben. Von einer Person, die ihn auch gekauft hat usw. Und woher hatte die erste Person, die diesen Boden gekauft hat, den Boden? Sie hat ihn sich – so nehme ich an – genommen. Wenn man aus der Perspektive der Gemeingüter oder Commons denkt, mutet es seltsam an, dass Grundstücke jemandem gehören können.

Was sind Commons? (Ich beziehe mich fortan auf den Gemeingüter-Report der Böll-Stiftung.) Grundsätzlich braucht es drei Bestandteile:

Kurz gesagt: Gemeinschaften legen Regeln fest, wie mit Ressourcen umgegangen werden soll. Diese Ressourcen stammen aus verschiedenen Bereichen:

Es sind also nicht primär materielle Güter wie Boden, sondern auch gedankliche (die gleichwohl eine materielle Basis haben).

Die Idee wäre, dass ein Bewusstsein für Gemeingüter eine gerechtere Gesellschaft schafft, in der nachhaltiger gelebt wird.

Eine bekannte Kritik an dieser Vorstellung stammt von Garrett Hardin, der sie »the tragedy of the commons« oder die »Tragik der Allmende« nannte:

Jedermanns Eigentum ist niemandes Eigentum.

Mit anderen Worten: Wenn die Gemeingüter nicht in Privatbesitz übergehen, wird sich niemand um sie kümmern, weil niemand ein genügend großes Interesse daran hat. Hardin hat jedoch übersehen, dass Gemeingüter in einem sozialen Kontext stehen und mit Regeln verwaltet werden – so wird sichergestellt, dass es ein Interesse daran gibt, die Gemeingüter zu pflegen und zu nutzen.

Aus einer etwas anderen Perspektive wirft Peter Joseph in seinem neusten Zeitgeist-Film »Moving Forward« einen Blick auf das Problem (auf »CC« drücken für deutsche Untertitel):

In einer Besprechung auf Newsnetz formuliert René Staubli den hier relevanten Zusammenhang wie folgt:

Ist es sinnvoll und ökologisch zu verantworten, dass jeder Mensch danach trachtet, ein Stück von jedem Gut zu besitzen, wie das heute der Fall ist? Ohne Rücksicht darauf, ob und wie oft er es verwendet? In der neuen Zivilisation gilt ein anderes Prinzip: Wenn jemand ein Gut nur eine Stunde pro Tag beansprucht, braucht er es nicht zu besitzen, denn andere könnten es ebenfalls nutzen. Nicht das Eigentum steht im Zentrum, sondern die Zugriffsmöglichkeit auf die Dinge, die man benötigt. Dieses Prinzip ist uns längst bekannt: Wir gehen in die Bibliothek, leihen uns ein Buch aus und bringen es dann wieder zurück.