Sealand – ein kurioser Staat

Sealand ist ein »territorialer Scheinstaat«, eine so genannte »Mikronation«, die im Südosten vor England liegt:

Bildquelle: Wikimedia Commons

Ursprünglich wurde Sealand  im Zweiten Weltkrieg als Fort Roughs zur Verteidigung von England eingesetzt, der ehemalige Major und Betreiber eines Piratenradiosenders, Paddy Roy Bates, besetzte es jedoch 1967, um seinen Piratensender weiterführen zu können. Als ein britisches Gesetz 1967 das Senden von solchen Plattformen aus als illegal erklärte, erklärte Bates die Plattform zu einem unabhängigen, eigenständigen Staat.

Die Geschichte von Sealand ist bemerkenswert. Ich werde im Folgenden einige Punkte kurz beleuchten, ohne einen vollständigen Abriss anzustreben:

  1. Warum ist Sealand kein Staat? 
    Es gibt grundsätzlich drei Kriterien, die erfüllt sein muss, damit völkerrechtlich ein Staat entstehen kann: Ein Staat braucht eine Bevölkerung, ein Territorium und eine Regierung. (Die Konvention von Montevideo hält darüber hinaus als viertes Kriterium fest, dass Staaten in der Lage sein müssten, Beziehungen zu anderen Staaten zu unterhalten. Dieses Kriterium ist aber völkerrechtlich irrelevant.)
    Sealand erfüllt diese Kriterien nach Ansicht vieler Experten nicht, es gibt jedoch abweichende Haltungen. Sealand hat sei 1975 eine Verfassung, es wurde von Paddy Roy Bates bzw. seinem Sohn regiert. Offensichtlich gibt es auch ein Territorium, eine Bevölkerung aber kaum.
    (Eine abweichende Definition legt fest, dass ein Staat dann existiert, wenn er von anderen Staaten anerkannt wird – was bei Sealand nicht der Fall ist.)
    Mittlerweile hat England aber seine Hoheitsgewässer auf eine Zwölfmeilenzone ausgedehnt, so dass Sealand eigentlich zum britischen Territorium gehört. Die britische Regierung toleriert Roy Bates und seine Familie, würde sie aber nötigenfalls vertreiben.
  2. Der Putsch auf Sealand.
    1975 fasste der Deutsche Alexander Gottfried Achenbach den Plan, Sealand in ein Luxushotel mit Casino zu verwandeln. Er wurde von Bates zum Regierungschef von Sealand ernannt, zusammen schrieben sie eine Verfassung, die Glücksspiel erlaubte.
    Als Roy Bates in Salzburg weilte, führte Aschenbach einen Putsch durch und übernahm die Macht in Sealand. Mit einem bewaffneten Helikoptereinsatz wehrte sich Bates und hielt Aschenbach und einen Anwalt gefangen. Beide waren im Besitz eines Passes von Sealand. Da beide auch deutsche Staatsangehörige waren, schickte Deutschland einen Konsularbeamten aus London auf die Plattform, um zu verhandeln. Dies interpretierte Roy Bates als eine de-facto-Anerkennung des Landes durch Deutschland, da es Verhandlungen aufgenommen hatte. Daraufhin wurden die beiden Putschisten freigelassen.
    Damit nicht genug: Achenbach formte in Deutschland eine Exilregierung und übertrug die Regierungsverantwortung einem holländischen Anwalt namens Adrien Oomen. Die Exilregierung anerkennt die Kommisarische Reichsregierung von Wolfgang Ebel – eine Exilregierung des »Deutschen Reiches«.
  3. Der Data Haven.
    Wie Ole Reißmann auf SPON zusammenfasst, wurde 1990 die Firma HavenCo gegründet, die mehrere Server auf Sealand installierte, auf denen außerhalb der Rechtssprechung aller Länder Daten angeboten werden könnten (alles außer bösartigem Hackerzeugs und Kinderpornographie). Neben technischen Schwierigkeiten war vor allem die Willkür der Familie Bates ein konstantes Problem, so dass die Firma keinen Erfolg hatte (im Zweifelsfall wäre wohl ein Schutz der Server vor handlungswilligen Staaten kaum möglich gewesen, obwohl HavenCo bewaffnete Sicherheitsleute angestellt hatte).
    HavenCo war der Traum der Cyberpunks – ein Traum, der heute aber andere Formen annimmt, wie Reißmann schreibt:

    Aktuelle Idee der „Pirate Bay“-Betreiber: fliegende Server. Drohnen sollen jenseits jeden staatlichen Zugriffs die Torrent-Dateien auf die Erde funken. […] [I]m verschlüsselten Tor-Netzwerk, bei dem Daten über mehrere Proxy-Server geschickt werden, [lassen sich] Server verstecken. Der physische Standort ist dann fast egal. Statt einer legendären, von Raufbolden bewohnten Plattform kann ein Computer an einem beliebigen Ort unauffällig vor sich hin werkeln.

    Mittlerweile hat der New Yorker Professor James Grimmelmann, ein Experte für Technologierecht, eine ausführliche Studie über die rechtliche Situation von HavenCo verfasst (pdf). Er zeigt, dass die Bewegung hinter HavenCo Ausdruck einer Bewegung ist, die sich gegen die nationale Gesetzgebung stellt und eine rechtlich autonome Sphäre im Internet fordert. Grimmelmann stellt zwei Argumente heraus: Erstens die Frage, ob die staatlichen Gesetze überhaupt auf das Internet als globales Phänomen anwendbar seien, und zweitens die Forderung, dass freie Meinungsäußerung im Internet durch nichts beschränkt werden sollte, weil, so z.B. Mill, kein Staat das Recht hat, etwas zu verbieten, womit kein direkter Schaden angerichtet wird.
    Grimmelmann schreibt in seiner Zusammenfassung über die rechtliche Bedeutung von HavenCo:

    All of these dissident utopians must face the same three issues of law that HavenCo did: how far will they push against national law, how will they protect their right to exist under international law, and how will they use internal law to govern themselves? These are hard problems on their own, and HavenCo’s experience illustrates that they intertwine in ways that make them even harder.

  4. Der Verkauf von Sealand.
    Nach dem Scheitern von HavenCo gab es den Plan von Pirate Bay, Sealand zu kaufen. Die Familie Bates war an einem Verkauf interessiert, der offizielle Preis war 750 Millionen Euro. Allerdings ist es technisch recht schwierig, eine Mikronation zu verkaufen, was dann zu einer Art Regierungstransfer geführt hätte. Heute gibt es den Plan, Sealand zu einer Touristenattraktion mit Casino umzubauen – hier die Website des Casinos, die noch recht leer ist momentan.
  5. Kuriositäten.
    (a) Sealand-Pässe tauchen immer wieder an unerwarteten Orten auf. Der Wired-Bericht hält fest, dass Andrew Cunanan, der Mörder von Gianni Versace, einen solchen Pass besass – wie auch eine Drogengang in Madrid, die sogar eine gefälschte Sealand-Webseite betrieb.
    (b) Sealand wird in verschiedenen Sportarten vertreten, so gibt es insbesondere Fussball- und Fechtmannschaften, die in den USA als offizielle Nationalmannschaften agieren.
    (c) Auf der offiziellen Seite von Sealand kann man nicht nur Münzen und Merchandise kaufen, sondern auch Adelstitel und Ausweise. Für knapp 200 britische Pfund kann man z.B. zum Grafen oder zur Gräfin von Sealand werden.

Hier zum Schluss noch ein Video inklusive Interview mit dem Prinzen von Sealand:

3 thoughts on “Sealand – ein kurioser Staat

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