Gebühren und Abgaben – mal wieder zu SUISA und BILLAG

Heute gab es für mich in meiner Twitter-Timeline zwei Mal Anlass zu Gedanken über Gebühren. Denis Simonet, der Präsident der Piratenpartei, twitterte Folgendes:

Und mit der Frau Chliitierchnuebler hatte ich folgende Konversation:

Twitterkonversation zwischen @kohlenklau und @chliitierchnueb, 9. 1. 2010

In beiden Diskussion werden durch BILLAG und die SUISA erhobene Gebühren bzw. Abgaben als störend empfunden. Preise und Kosten werden immer als ein Tausch wahrgenommen: Für die Leistung X bezahle ich den Preis Y. Nun gibt es aber keine sichtbare Leistung, die mir SUISA und BILLAG verkaufen könnten, also gibt es für mich keinen Grund, den Preis dafür zu bezahlen. Und schon sind für mich die Gebühren »unnötig«:

Quelle: Abgabenterror.ch, 9. 1. 2010

Quelle: Abgabenterror.ch, 9. 1. 2010

Generell scheint es mir zwei Ebenen zu geben, die man unterscheiden muss:

  • der Grund weshalb eine Gebühr erhoben wird, also der Schutz der Urheberrechte der KünstlerInnen (SUISA) oder die Gebühr für öffentlich-rechtliche Medienprogramme (BILLAG)
  • der Modus, mit dem diese Gebühr erhoben und mit dem bestimmt wird, wer sie zu entrichten hat.

Über diese Gründe kann man diskutieren. Ich denke jedoch, dass gerade bei der SUISA die Tatsache, dass eine Gebühr erhoben wird, in der Schweiz eine vernünftige Lösung für Filesharing möglich ist (vernünftig meint hier, dass nicht massenhaft Leute kriminalisiert werden). Ähnliche Lösungen funktionieren beispielsweise auch für Kopierer – auch wenn ich ein Buch kopiere, dessen Verfasser/Herausgeber mir das Kopieren eines Buches nicht erlaubt (also die meisten Bücher), ist das kein Problem: Weil auf jeder Kopie eine Abgabe erhoben wird, welche Verfasser/Herausgeber für ihren Verlust kompensieren. Gleich ist es auch bei der Abgabe auf Leermedien. Störend dabei ist, wie im oben gezeigen Screenshot angemerkt, dass es sein kann, dass doppelte Gebühren erhoben werden: Lade ich die gekaufte CD auf meinen MP3-Spieler oder kopiere ich ein Dokument, das ich selber geschrieben habe – dann werden Gebühren erhoben, die nicht erhoben werden müssten. Um diese Effekte erfassen zu können, müsste man jedoch über detaillierte Statistiken verfügen. Ich behaupte einmal (bis ich eines Besseren belehrt werde): Dieser Effekt ist vernachläßigbar. Damit ist auch schon einiges über den Modus gesagt worden; ich bezweifle, dass es bessere Arten gibt, diese Gebühren einzutreiben. Die Alternative wäre die Kriminalisierung von Filesharing – und ich bezweifle, dass das das Ziel der Piraten sein könnte.

Der Grund, weshalb die BILLAG Gebühren erhebt, müsste differenzierte diskutiert werden. Meiner Meinung nach ist es nicht mehr zeitgemäß, nur für Radio und Fernsehen Gebühren zu erheben (also in diesen Märkten starke staatliche Player zu etablieren, die auch einen Unterhaltungsauftrag haben). Vielmehr müsste der Informationsauftrag gestärkt werden und zwar möglichst unabhängig von der Art der Medien, über die diese Informationen verbreitet werden. (Das ist nur mal eine Skizze, ich habe mich dazu schon oft geäußert.)

Nun noch ein Kommentar zur Art und Weise. In Bezug auf das Internet gilt bei der BILLAG folgende Regelung:Quelle: Billag.ch, 9. Januar 2010

Technisch mag das nicht mehr ganz aktuell sein: Ich kann die Programme von DRS und von SF in einem herkömmlichen Browser ohne das Installieren zusätzlicher Software und eine Registrierung sehen. Das heißt: Gebührenpflichtig sind alle, die das Internet nutzen oder ein Handy haben oder ein Radiogerät oder einen Fernseher oder ein Autoradio oder … Und zwar nicht unter der Bedingung, dass man diese Geräte auch für den Empfang bestimmter Programme nutzt. Und nun frage ich mich: Wer ist eigentlich nicht gebührenpflichtig? Konsequent wäre doch einfach, gar keine Erhebungen mehr zu machen und die Gebühren von allen Haushalten oder aber von allen SchweizerInnen einzufordern.

14 thoughts on “Gebühren und Abgaben – mal wieder zu SUISA und BILLAG

  1. Tja, die Erhebung derartiger Gebühren sind ein Relikt aus „einfacheren“ Zeiten, als es erstens noch kein Internet gab und als zweitens jede Leistung gegen Entgelt erbracht wurde.

    Ersteres lässt die Grenzen fallen, weshalb die Erhebung derartiger Gebühren pro Land lächerlich ist.

    Bei Zweiteres wissen wir heute, dass nicht immer ein Entgelt verlangt ist und man trotzdem eine gute Sache erhält. So könnten wir heute beispielsweise gar nicht hier bloggen und Kommentare austauschen, wäre da nicht sehr viel unentgeltlich geleistet worden.

    Und dort, wo etwas bezahlt werden muss, hat Internet auch eine markante Veränderung mit sich gebracht: Wir bezahlen nur noch für das, was gefällt. Konkret: Statt eine ganze CD mit 30 Stücken kaufen zu müssen, von denen uns 2 Stücke gefallen, brauchen wir heute via iTunes nur noch jene 2 Stücke herunterzuladen und zu bezahlen, die wir wollen und uns gefallen. Im Gegensatz dazu ist für eine Zeitung heute immer noch der volle Preis zu bezahlen, also auch dann, wenn man den Sportteil gar nicht liest…

    Ich denke darum, dass es auch in diese Richtung gehen wird/muss: Dafür bezahlen, was man konsumieren will und/oder gefällt. Das bedeutet dann eben auch, dass eine „Tagesschau“ nur dann einen Fünfräppler von mir bekommt, wenn ich sie mir anschaue und/oder mit der Leistung zufrieden war. Das kann aber auch bedeuten, dass selbst Blogs etwas vom Kuchen abbekommen können. Dafür werden nicht mehr Gebühren ungeachtet der tatsächlichen Nutzung erhoben.

    • Ich wär mir nur nicht so sicher, ob bei Informationsangeboten dann genug Menschen auch zahlen – so dass der Wert der Information erhalten bleibt. Viel wahrscheinlich ist, dass man dann nur noch Infotainment herstellen könnte. Das vorgeschlagene Prinzip halte ich für den Unterhaltungsmarkt durchaus angebracht.

      • Ich verstehe zwar, was Du meinst, bin mir aber nicht so sicher, dass es so laufen wird.

        Nehmen wir dazu den Print-Markt: Da kann jeder wählen zwischen einer seriösen NZZ und irgendeinem Klatsch- und Tratsch-Heftli oder einer Boulevard-Zeitung. Gekauft werden beide, obschon niemand weder zum einen noch zum anderen gezwungen ist. Es besteht somit ein Bedürfnis sowohl an leichter Lektüre wie auch an seriöser Berichterstattung.

        Ich glaube eher, dass viele Medienmacher dem Irrtum unterliegen, Informationen immer als Unterhaltung verkaufen zu müssen.

      • Ich gebe dir Recht – es ist völlig unklar, ob in diesem Fall (Unterhaltung, Boulevardisierung) ein Angebot eine Nachfrage hervorruft oder ob eine Nachfrage schon vorliegt, welche durch ein Angebot befriedigt wird.
        Es kann gut sein, dass in einem völlig privatisierten Markt auch seriöse, gut recherchierte Nachrichtenbeiträge gewinnbringend verkauft werden können; ich wage dies allerdings zu bezweifeln, zumal für einen so kleinen Markt wie die Schweiz.

    • Bonsoir M. Asselin Pour tout dire ce genre de classement me lassie assez perplexe. C’est un classement simpliste qui ne tient pas compte de facteurs autrement plus importants que le nombre de followers.Par exemple ces followers lisent-ils re9ellement ceux qu’ils suivent? Cliquent-ils sur les liens? Si oui lisent-ils l’article? S’ils le lisent le commentent-ils? Y a-t-il interaction entre un tweeter et ses followers? (Rappelez-vous votre reportage en direct du congre8s de l’Adq et le feed-back ) etc.Ensuite quels sont les sujets et les the8mes aborde9s par les Tweeters dans ce classement? Cela ne devrait-il pas eatre pris en compte?Pour e9tablir un e9valuation pour les tweeters, il faudrait d’abord de9finir sur quelle base cela se fait. Il doit y avoir des relations entre les parame8tres de telle sorte que les statistiques base9es sur ceux-ci soient significatifs sinon c’est de la bouillie pour les chats.Mitsou et Dominic Arpin sont dans le Top ? Le Top de quoi svp?Quand je suis quelqu’un c’est parce que les tweets de cette personne m’inte9ressent, ce que je ve9rifie avant de follower mais je ne regarde jamais son nombre de followers: je m’en fous.Et tant qu’e0 eatre dans le domaine de la vanite9 2.0, je signale que dans les tweets tech , je suis sans doute un des mieux informe9s et avant bien d’autres qui passent pour des pro dans le domaine au Qc. Idem pour l’interaction avec les tweeters.Quand une question tech est pose9e et que j’ai la re9ponse, je la donne avec liens, explications, captures d e9cran etc. Alors?Comment e7a se mesure tout e7a? Et Mitsou le0-dedans? (Ou Oprah tant qu’e0 eatre fou!)Les classements pour Twitter (celui dont on cause ou Twitterati par ex) autant que ceux de Technorati, Wikio, etc ne valent pas plus que l’opinion publique ou les scores du BBM: il faut en tenir compte mais pas plus et pas trop.Bien faire et lassier braire.

  2. Die Leermittelabgabe ist nicht nur für „Filesharing“-Kopien, sondern auch für Eigenkopien von regulär gekaufter Werke. Filesharing hat mit der SUISA-Abgabe eigentlich gar nichts zu tun. Die SUISA-Abgabe ist auch schon viel älter als das Filesharing. Die SUISA-Abgabe wurde in der Zeit der Kassettchen erfunden, als Leute vom Radio oder von der Schallplatte Mixtapes aufgenommen haben. Von allem Anfang an war es also eine doppelte Bezahlung.

    Heute kommt hinzu, dass die elektronischen Geräte und Speichermedien ganz verschiedene Funktionen haben können. Viel Speicher brauchen zum Beispiel Leute, die selber filmen und fotographieren. Diese müssen also für die eigenen Filme hohe SUISA-Abgaben bezahlen. Andere brauchen die Speichermedien als Backup oder für Spiele. Auch ist es ja heute so, dass das Kauf-, Speicher- und Abspielgerät das selbe ist. Somit bezahlt man der SUISA nicht für eine zusätzlich angefertigte Kopie, sondern für die Erstkopie eine Abgabe zusätzlich zum Kaufpreis.
    Ich habe gehört dass z.B. eine Grossbank die SUISA-Abgaben für die Backup-DVDs umgeht, indem sie CDs in der EU kauft, sie zum Transport durch die Schweiz deklariert und dann in der Schweiz abzweigt. Sie bezahlt dann zwar die höhere Mehrwertsteuer, aber die ist immer noch so viel billiger als die SUISA-Abgabe, dass sich die „Schmuggelei“ lohnt. Dabei brauchen sie sie für das Backup der eigenen Daten!
    Darum: „Dieser Effekt ist vernachläßigbar.“ Definitiv nicht! Der allergrösste Teil der Leerträgerabgaben ist ungerechtfertigt. Staatliche Willkür.
    Das zweite Problem ist dann die Verteilung der Gelder. Auch diese ist höchst diskutabel.

    Die Billag-Gebühr stammt aus der Zeit, als jeder Haushalt höchstens ein Empfangsgerät hatte und nur der SRG-Sender zu empfangen war. Heute sind die Geräte mobil, multifunktional und werden nur in einem Bruchteil der Zeit zum Empfang eines SRG-Senders benutzt (wenn überhaupt). Deshalb ist auch das ein Anachronismus. Wenn man will, dass nur jene zahlen, die auch schauen, kann man einen Pay-TV daraus machen. Wenn man findet, dass dies ein Service Public ist, der für die gesamte Gesellschaft wichtig ist, kann man es über die Steuern finanzieren. Aber das jetzige Gebürensystem ist absurd.

    • Bei der Billag bin ich gleicher Meinung – ich hoffe, das ist auch ungefähr so zum Ausdruck gekommen. Ich wollte einfach noch den Status Quo darstellen… 
      Das Filesharing-Beispiel mag zu der Zeit, als man die Gebühr erfunden hat, noch nicht aktuell gewesen sein – ist es aber heute. Und Filesharing ist auch, was man mit den Mixtapes etc. gemacht hat – es war ja noch nie so, dass man Schallplatten einfach auf Kassetten überspielt hat, um ein Backup zu haben. Und um das Stichwort aufzugreifen: Auf den meisten Backups befinden sich eben auch wieder sehr viele Daten, die mit einem Urheberrecht geschützt wären. (Natürlich gibt es Ausnahmen wie FilmerInnen, welche dann durch diese Abgaben unnötig hart getroffen werden – und ich hätte nichts gegen entsprechende Ausnahmeregelungen oder Rückerstattungen für Leute, die nachweisen können, wofür sie die Speichermedien brauchen.)
      Beim Großbankbeispiel und der Frage nach der Vernachlässigbarkeit des Effekts bin ich überfordert – ich kenne keine Zahlen. Ich meinte, die Abgaben seien so berechnet, dass davon ausgegangen wird, dass eben nicht jede Kopie urheberrechtlich geschütztes Material abbildet (oder aber Material, dessen Urheberrecht die Kopierenden besitzen).

  3. Ein paar Punkte zur Billag (wurden auch so oder ähnlich z.T. schon genannt):
    – Ich stimme dir, Philippe, zu: Wer konsumiert schon nicht service-public-Medien? DRS und SF gehören in meiner Wahrnehmung zur (erweiterten) Infrastruktur. Ergo: alle zahlen.
    – Das ist viel einfacher: Wir brauchen keine Billag mehr und sparen damit ein paar Millionen. Man kann eh nicht fair messen, wer genau wie viel bezahlen müsste – wenn man die Maxime „du zahlst für das, was du konsumierst“ (in Minuten? in Produktionskosten pro ZuschauerIn…?) ansetzt, kommt man nirgends hin. Was ist mit Autoradios? Was mit auf Youtube einen Clip von SF schauen? Was mit bei der Freundin fernsehen? Und dann kann man die Billag auch noch einfach nicht zahlen… Bei Leuten meines Alters werden Billag-Bezahler schräg angeschaut (ist ja auch etwa die Einstellung, die @ChliiTierChnueb hat).
    – Rundfunk würde über Steuern finanziert und damit einkommensabhängig. Das ist in meinen Augen fairer und konsequent, denn die Billag ist jetzt eigentlich schon eine Haushalts-Pauschalsteuer, denn wie oben skizziert, haut das mit der Gebühr, die man für eine Leistung bezahlt, vorne und hinten nicht hin. Unfair weil: Eine 10er-WG, müsste die nicht mehr bezahlen als ein Einpersonenhaushalt? Und umgekehrt: 462.40 Fr. pro Jahr sind für Studis ziemlich viel Geld.
    (David brachte es ja schon schön auf den Punkt: „Wenn man will, dass nur jene zahlen, die auch schauen, kann man einen Pay-TV daraus machen. Wenn man findet, dass dies ein Service Public ist, der für die gesamte Gesellschaft wichtig ist, kann man es über die Steuern finanzieren. Aber das jetzige Gebürensystem ist absurd.“)

    Bei der SUISA sind wir dann ja bei der Urheberrechts-Diskussion… Wer zahlt wie wem für welche „Kulturleistung“? Die institutionalisierten Urheberrechtsorganisationen sind nicht in der Lage, alles abzudecken. Aber es gibt, soweit ich sehe, auch keine Möglichkeit, Urheberrechtsabgaben auf Musik, aber auch Filme, Fotos, Texte, und andere „Erzeugnisse“ (geht das alles über die SUISA? Nur Musik, oder?) fair zu erheben und zu verteilen – das momentane System funktioniert nur bei den bezahlten Kanälen wie iTunes, DVDs, Büchern etc.
    Das Absurde ist, dass neue Welten wachsen jenseits von dem, was die Urheberrechtsinstitutionen momenten abdecken. Blogger oder „Internet-Musiktätige“ sehen dann genau nichts vom Topf, und etablierte KünstlerInnen profitieren, weil mehr Datenträger verkauft werden. Wir brauchen eine Erhebung und Verteilung von Urheberrechtsabgaben, die denen zu Lasten geht, die vervielfältigen, und denen zu Gute kommt, deren Werke vervielfältigt werden, aber wie soll man das organisieren…?
    Das Geschrei der Piraten finde ich mühsam. Steuern auf Luxusgüter sind ja nichts Neues. Und irgendwie ist die Aufregung typisch für die Piraten: Statt über Krankenkassenprämien, die für Geringverdiener gleich hoch sind wie für Millionärinnen, regen sie sich darüber auf, dass man bei einem Luxusgut ein paar Dutzend Franken Extrasteuern bezahlt. Seltsame Konzeption von Fairness. Jaaa, etwas Totschlagargument. Aber da hab ich so das Problem mit den Piraten. Und dass man Dinge schlechtredet, aber nicht einmal den Ansatz einer Alternative präsentiert.

      • Danke für den langen Kommentar, habe ihn mit Interesse gelesen – und beschlossen, fortan am Sonntag den Computer erst wegzulegen, wenn alle Kommentare eingetroffen sind… 
        Neben der SUISA erhebt Pro Litteris Urheberrechtsabgaben auf Texten (sorry, den nächsten Kommentar habe ich etwas spät gelesen). Ich gebe dir völlig Recht – es gibt systematische Ungenauigkeiten, die wohl gerade im Umgang mit neuen Medien so gravierend sind, dass die Fairness des Systems an sich infrage gestellt ist. Generell kann sich aber jede(r) Musikproduzent(in) beispielsweise bei der SUISA anmelden und erhält dann auch Geld, wenn die Songs gespielt werden.

  4. @Kim: Gibt es auch für Texte => Pro Litteris

    Zwischen 25 und 30 Prozent der Gelder fliessen in die Administration (wobei der Chef ein richtig gutes Salär in der Höhe von etwas über 300’000 CHF verdient). Der Rest fliesst über einen erdenkomplizierten Verteilschlüssel zu den Verfassern – und bis er als anteilmässiger Betrag bei mir (Autorin) ankommt, ist er so klein, dass ich jedes Mal lachen muss. Kommt dazu: Der Apparat ist so schwerfällig, dass die Ausschüttungen für das Kalenderjahr 2009 im Dezember 2010 ausgezahlt wurden, und zwar gerade noch so – ist fast 2011 geworden.

    Wie es funktioniert: Es bezahlen alle Firmen eine Kopierabgabe, auch jene, die nie im Leben aus Büchern kopieren würden.

    Von mir aus könnte man die Pro Litteris morgen abschaffen. Sie ist meiner Meinung nach ineffizient bis hinter den Bach und das kleine bisschen Geld, das dann bis zu mir als Autorin vordingt, lohnt die Mühe nicht (wobei ich gehört habe, dass es bei Pro Litteris auch Empfänger geben soll, denen mehr als ein paar Krümel anfallen).

    Von Musikerkollegen weiss ich, dass zum Teil recht gute SUISA-Abrechnungen bei ihnen eintrudeln.

    Zur Billag: Da heute jeder bezahlen muss, weil jeder irgendwie unter die Billag-Bestimmungen fällt, wäre auch ich für die Abschaffung dieser Stelle (würde ganz viele administrative Kosten sparen) und würde die Gelder einfach bei allen einziehen.

    Zur Piratenpartei: Völlig mit Kim einverstanden. Das wären so ziemlich die allerletzten, die ich je auf einen Wahlzettel setzen würde.

    • Die Kritik trifft sicher: Das System ist kompliziert. Aber wäre ein faires System vorstellbar, das weniger kompliziert wäre? Es ist immer ein schnell vorgebrachtes Argument, die Administration koste zu viel – das nur dann wirklich stichhaltig ist, wenn eine vergleichbare Leistung mit deutlich geringerem administrativem Aufwand erbracht werden könnte.

  5. Auch nochmals ein Monument von einem Kommentar, sorry:

    Die ideale faire Erhebung wäre ja, wenn bei jedem Hörer jedes Anhören eines Songs verrechnet würde. Ich bezweifle sehr stark, dass es zwischen der Grösse des Speicherplatzes und der Dauer des Musikkonsums eine Korrelation gibt – oder wenn, dann mit einer riesigen Abweichung. Manche haben wenig Speicherplatz und hören trotzdem den ganzen Tag Musik, und andere haben riesige Speichermedien und hören nur selten Musik.

    Die Willkür wird auch offensichtlich, wenn man die Berechnung der Abgabe anschaut: «Die Vergütung beträgt für Audio-Geräte zwischen 70 Rappen (Speicherkapazität bis 4 GB) und 30 Rappen pro GB (Speicherkapazität über 32 GB). Für Geräte mit Audio- und Videounterstützung beträgt die Vergütung 10 Rappen pro GB bis zu einer Speicherkapazität von 250 GB, danach 25 Franken plus 8 Rappen für jedes 250 GB übersteigende GB. Für Geräte mit mehr als 32 GB Flash- oder mehr als 160 GB Festplatten-Speicher ist die Vergütung auf maximal 20 Prozent des vom Hersteller empfohlenen Gerätepreises beschränkt.»
    Das hat zur Folge, dass ein Gerät mit Videofunktion billiger ist als ein gleiches Gerät ohne Videofunktion, da die Videofunktion die Suisa-Abgabe verbilligt.

    Es wäre nicht unfairer, wenn die Gelder nach irgendeinem anderen willkürlichen Schlüssel eingezogen würden. Oder einfach aus den Steuergeldern bezahlt würden.

    Zudem müsste man zur Kenntnis nehmen, dass das Internet die Grenzen zwischen Produzenten und Konsumenten verwischen lässt. Manche privat erstelle Youtube-Songs erreichen ein Millionenpublikum. Es gibt keine Möglichkeit für eine entsprechende Entschädigung. Die Verwertungsgesellschaften ignorieren dies einfach.

    Ein weiteres grosses Problem ist, wenn ich ein Webradio betreiben will oder einen Film oder ein Online-Game mit Musik unterlegen will. Absurderweise muss man dann im SUISA-Formular angeben, ob es sich bei dem Angebot um einen „Stream“ oder einen „Download“ handelt, und entsprechend unterscheiden sich die Preise. Als ob es einen Unterschied gäbe! Sie haben einfach das Internet nicht verstanden.

    Die SUISA ist wird von vielen Kreativen, insbesondere Medienkünstlern und Online-Publishern, als eine enorme Bremse erlebt.

    Und noch zur Piratenpartei, bei der ich ja Mitglied bin: Da werden durchaus auch Krankenkassenprämien diskutiert. Und es wird noch viel weiter gedacht. Es ist denkbar, dass sich die Piratenpartei für ein bedingungsloses Grundeinkommen aussprechen wird. Die Piratenpartei Deutschland hat bereits Beschlüsse gefasst, die sehr stark in diese Richtung gehen. Es besteht kein Zweifel, dass sich die Piratenpartei Schritt für Schritt auch an diese Themen herantasten wird.
    Ein Grundeinkommen wäre dann gewissermassen auch eine Alternative zur SUISA-Abgabe, wenn es denn wirklich eine Alternative braucht. In der Software-Branche wird auch viel kopiert, trotzdem ist noch niemand auf die absurde Idee gekommen, eine Verwertungsgesellschaft für Programmierer zu installieren. Und übrigens auch keine Importzölle für Software aus Indien. Der Markt funktioniert ganz gut auch ohne gut gemeinte, aber letzlich willkürliche staatliche Eingriffe.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s