Demokratie im Test

Churchills Bonmot, wonach die Demokratie unter den schlechten Regierungsformen die am wenigsten schlechte sei, wird von verschiedenen Tests immer wieder infrage gestellt.
Gewisse Abstimmungen sind grundsätzlich nur Überprüfungen, ob die Stimmberechtigten mit ihren Rechten zurecht kommen. Das ist nicht immer der Fall. Ein weiteres Beispiel wird die Abstimmung über das sog. Offroader-Gesetzt bieten. Welcher vernünftige Mensch kann wollen, dass solche Gefährte auf unseren Strassen verkehren? Gewiss, man kann eine gewisse Grundfreiheit (ich darf alles besitzen, was ich will, brauchen, was ich will) ins Feld führen, doch scheint eine Form der Freiheit, die in der Bodenfreiheit und im Hubraum meines motorisierten Gefährts begründet liegt, etwas leer zu sein. Gesucht wäre also ein vernünftiges Argument gegen ein solches Gesetz. Wie z.B. (das ist einer meiner Klassiker) ein vernünftiges Argument dagegen, dass alle Autos, die in der Schweiz verkauft werden, bei 120 km/h abgeriegelt werden – oder gegen eine Einheitskrankenkasse (ganz grundsätzlich) – oder gegen den Abzug der Steuern direkt vom Lohn – oder gegen, ein grundsätzliches Verbot von Haustierhaltung aus Tierschutzgründen, oder einer obligatorischen CO2-Abgabe auf Flugtickets… Ich wage gar nicht an all die Verbesserungen zu denken, die ich der Schweiz in einem politischen Amt bringen könnte.

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